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Rassismus wegbassen! Love Music – Hate Kögida

Nächsten Mittwoch wollen die Kögida-Nazis wieder in Köln aufmarschieren, für nächste Woche haben sich bereits jetzt schon deutlich mehr Rassist*innen angekündigt. Rassist*innen und Nazis fühlen sich in Köln ganz offensichtlich wohl. Ungestraft kann mensch hier den Hitlergruss zeigen, Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen angreifen und in Polizeibegleitung vermummt herumlaufen. Die Taktik der Polizeiführung und des Polizeipräsidenten Albers: Lassen wir die Nazis mal machen…  

„Kögida“ = „Pro Köln/Pro NRW“ + Neonazis + Nazi-Hooligans (Hogesa)

Langsam bekommt „Kögida“ = „Pro Köln“ wohl doch kalte Füße. Zu deutlich haben die letzten Aufmärsche gezeigt, was Kögida ist: Neben der „Pro Köln/Pro NRW“-Führungsriege und der üblichen Handvoll „Pro Köln“-RentnerInnen mobilisiert „Kögida“ ausschließlich Neonazis und extrem rechte und gewaltbereite Hooligans aus dem „Hogesa“-Spektrum. Da das auf Dauer schlecht für’s Image ist: heißt es in dem „Kögida“-Aufruf für den 28.01.: „WICHTIGE HINWEISE FÜRS NÄCHSTE MAL: Wir sind das Volk und das wollen wir auch artikulieren. Dazu gehören auch ‚Sprechchöre‘ – keine Frage. Allerdings sind wir eine überparteiliche und bürgerliche Protesform der Mitte und keine Hooligan-Veranstaltung… Sprechchöre für irgendwelche Parteien, aber auch solche wie „wir sind hier, wir sind da – Hogesa“ oder „damals wie heute – Hogesa-Leute“ oder „linkes Gezeter – 9 Millimeter“ sind völlig deplaziert und nicht Teil der „Kögida“-Bewegung…  

Wie weiter mit „Nokögida“?

Wir, das antifaschistische Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“, blicken gemeinsam mit Euch auf ereignisreiche Wochen zurück. Gegründet hatte sich unser Bündnis aus antifaschistischen Initiativen und Einzelpersonen nach dem Schock des „HoGeSa“-Aufmarsches im Oktober 2014. Unter dem Eindruck neuer rassistischer Mobilisierungen, wie der „Pegida“-Bewegung, war für uns von Anfang an klar, dass wir den Versuchen mit „Kögida“ einen lokalen „Pegida“-Ableger zu etablieren mit aller Entschlossenheit entgegentreten werden. Nun einige Wochen später sind wir immer noch überwältigt von der unglaublichen Resonanz, die auch für die dritte Mobilisierung am kommenden Mittwoch anzuhalten scheint. Was unter dem Namen „Pegida? Läuft nicht in Köln!“ als Protestaktion begann, ist dank Euch fast so etwas wie eine kleine Bewegung geworden. Dafür von unserer Seite erst mal ein riesiges „DANKESCHÖN“. Danke auch für die zahlreichen Mails und Nachrichten, die uns erreichten um uns Hilfe anzubieten oder nachzufragen wie man sich an der Organisation der Proteste beteiligen könnte.  

„Kögida“ – Braune Brühe aus „Pro Köln/Pro NRW“, Nazi-Hooligans und Neonazis

In Ermangelung anderweitiger Unterstützung und um den Absturz in die völlige Bedeutungslosigkeit zu verhindern, setzt „Pro Köln/Pro NRW“ mit „Kögida“ jetzt wieder ganz offen auf die Zusammenarbeit mit der extrem rechten Szene. „Kögida“ (oder wie sie sich auch immer im Moment nennen), das ist vor allem „Pro Köln/Pro NRW“, die die Organisation überne- hmen, Nazi-Hooligans aus dem „HoGeSa“-Spektrum und Neonazis aus NRW. Das hat die „Kögida“-Kundgebung am 14.01.15 in aller Deutlichkeit gezeigt. Angemeldet wurde sie von der Ehefrau des „Pro Köln/Pro NRW“ –Aktivisten Bastian Pufal, die Organisation und Moderation vor Ort übernahm die Neonazi-Aktivistin und Beisitzerin im Vorstand von Pro NRW, Melanie Dittmer, Reden lieferten Markus Wiener und Toni-Xaver Fiedler. Ganze 87 Teilnehmer zählten Journalisten zu Beginn der „Kögida“-Veranstaltung, am Ende sollen es dann 125 gewesen sein.   

„Kögida“ kam nicht weit

Ein Dankeschön geht zu aller erst an alle Teilnehmer/innen der Kundgebung von „Köln gegen Rechts“, an Euch, die ihr dem Aufruf gefolgt seid, gegen „Kögida“ klare Kante zu zeigen. Das Szenario war absurd. Das Häuflein der „Kögidas“ war auf der Nordhälfte des Bahnhofsvorplatzes von der Polizei eng „gekesselt“ durch einen Ring von Polizeifahrzeugen. Außer ihren Schwartz-rot-gelben Fahnen war von ihnen nichts zu sehen. Ihre Redebeitäge waren kaum zu hören. Denn rund um die südliche Seite des Platzes und auf der Domplatte über dem Bahnhofsvorplatz sangen, trom- melten, pfiffen und schrien über drei Tausend gut gelaunte Gegendemonstrant*innen. Durch unsere im Vorfeld getätigten zahlreichen Anmeldungen für Kundgebungen konnten wir den Bewegungsspielraum der „Kögida“-Versammlung stark eingrenzen. Letztendlich konnten sie, hermetisch abgeriegelt von der Polizei, lediglich 500 Meter auf einer Strasse ohne Wohnhäuser und Laufpublikum geradeaus marschieren und dann wieder zurück. An den Polizeisperren zu den Seitenstraßen wurden sie immer wieder von dem Gejohle der Gegendmonstrant*innen empfangen, die auf der Parallelstrasse spontan einen begleitenden Demonstrationszug organisiert hatten.  

Kögida, Bogida, Dügida, Pegida – oder gar nichts mehr da?

Nach der katastrophalen Niederlage für in Köln am 05.01. fliegen bei „Kögida/Pegida NRW“ die Fetzen. Melanie Dittmer wurde als Pressesprecherin gefeuert und aller Funktionen enthoben, Sebastian Nobilé als ihr Nachfolger eingesetzt. Seitdem liefern sich die beiden auf Facebook eine Schlammschlacht (s.u.), und die „Pegida“-Strukturen haben sich gespalten. Melanie Dittmer tritt mit der Unterstützung von „Pro Köln/Pro NRW“ weiterhin als „Kögida, Bogida und Dügida“ auf und organisiert Demonstrationen in Köln und Düsseldorf, die angeblich offizielle „Pegida NRW-Fraktion“ um Sebastian Nobilé will ab dem 19.01.15 im Ruhrgebiet aufmarschieren. Mit der Pressemeldung vom 09.01. distanziert sich „Pegida NRW“ von „Kögida, Bogida und Dügida“: „Hiermit geben wir bekannt, dass sämtliche Veranstaltungen, die unter den Namen KÖGIDA, BOGIDA und DÜGIDA angemeldet und durchgeführt werden, keine PEGIDA-Kundgebungen mehr sind.“ (s.u.). Am Mittwoch soll es also in Köln eine „Kögida“-Demonstration geben. Die Spaltung wird dazu führen, dass sich in Köln wahrscheinlich eher das neonazistische Spektrum um Melanie Dittmer mit „Pro Köln/Pro NRW“ versammeln wird. Außerdem gibt es Gerüchte, dass Melanie Dittmer vergessen hat, den Bahnhofsvorplatz als Kundgebungsort anzumelden. Derzeit finden noch Verhandlungen …

14.1. Gemeinsam gegen Terror und Rassismus

Aufruf des Bündnisses: Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis Wir trauern um die 17 Opfer des barbarischen Mordanschlags auf die Satire-Zeitung „Charlie Hebdo“ und einen jüdischen Supermarkt in Paris. Mutmaßlich sind djihadistische Terrorist*innen für das Massaker verantwortlich. Sicher war das Attentat aber ein Angriff auf die Pressefreiheit. Über Satire und Kritik an egal welcher Religion können wir unterschiedlicher Meinung sein. Nichts rechtfertigt aber einen derartigen mörderischen Anschlag gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Nur wenige Stunden nach dem Massaker in Paris sind deutsche Hassprediger zur Stelle, durch diese furchtbare Tat ihre rassistische Hetze ´gegen den Islam zu legitimieren. In unheiliger Meinungs-Allianz versammeln sich Pro Köln, NPD, PEGIDA, KÖGIDA um ihre menschenverachtenden Ansichten zu verbreiten. Sie fühlen sich bestätigt und spielen sich als angebliches Sprachrohr „des Volkes“ auf. Dabei unterscheiden sie sich in ihrem Gedankengut gar nicht so stark von djihadistischen Terrorist*innen. Beide teilen ein zutiefst reaktionäres Weltbild, das Menschen nach (realer oder zugeschriebener) Zugehörigkeit zu einer Kultur oder Religion unterscheidet und auf – oder abwertet. Beide teilen eine Vernichtungsideologie, die all diejenigen ausschalten will, die nicht …

Zerfallserscheinungen bei Pegida nach Flopp in Köln

„Mit dem heutigen Tag trennen wir uns von unserer bisherigen Pressesprecherin Melanie Dittmer…“ lautet die aktuellste Pressemitteilung von „PegidNRW“. Offensichtlich hat es ordentlich gerappelt im Karton nach der desaströsen Veranstaltung in Köln am Montagabend.  „Pegida“ will mit dem Rausschmiss von Melanie Dittmer („Es ist völlig unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat..“) wohl versuchen, das eigene Image aufzupolieren und die zu offensichtlichen Nazikader los zu werden. Mit der Ernennung von Sebastian Nobilé als Nachfolger gerät Pegida aber eher vom Regen in die Traufe, ist dessen politische Karriere doch nicht wesentlich weniger eindeutig. Nach einiger Zeit im Umfeld von „Pro Köln/NRW“ war Nobilé längere Zeit bei der Kölner Abteilung der „German Defence League“ aktiv, um dann zu den „Identitären“ zu wechseln. „PegidNRW“ hat heute alle Demonstrationen in Köln und Bonn abgesagt und will zukünftig wöchentlich in Düsseldorf marschieren. Damit kann Köln mit der riesigen Gegendemonstration einen großen Erfolg verbuchen, aber jetzt heißt es: Auf nach Düsseldorf zur Unterstützung der Düsseldorfer FreundInnen, und weg mit „Dügida“ und „PegidNRW“!

Pro Köln/NRW lässt Jörg Uckermann fallen

Soeben verschickt „Pro Köln“ folgende Pressemitteilung: „Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie bei einer evtl. Berichterstattung zum Ausgang des PRO-KÖLN-Prozesses vor dem Landgericht Köln zu beachten, dass der ehemalige Ehrenfelder CDU-Vorsitzende und frühere Kölner Ratsherr Jörg Uckermann schon seit Sommer 2014 kein Mitglied mehr ist bei den Bürgerbewegungen PRO KÖLN und PRO NRW. Mit freundlichen Grüßen, für die Vorstände der Bürgerbewegungen PRO KÖLN und PRO NRW i.A. Tony-Xaver Fiedler stv. PRO-KÖLN-Vorsitzender PRO-NRW-Generalsekretär“

Pressemeldung: Kein Veedel für Rassismus

– zum Aufmarsch von HoGeSa und den Ausschreitungen von ca. 4000 rechten Hooligans und Neonazis – und der Gegenkundgebung (1200 Teilnehmer*innen) von „Kein Veedel für Rassismus“ am 26.10.2014 Die Kundgebung von „Kein Veedel für Rassismus“ begann um 14:00 Uhr, verlief absolut friedlich und wurde mit einer geschlossenen Demonstration um 16:30 Uhr durch die Stadt bis zum Friesenplatz beendet. Auf der Kundgebung selber wiesen verschiedene Redner*innen – u.a. von „kein mensch ist illegal“, „Kein Veedel für Rassismus“ der Initiative „Keupstraße ist überall“,  ver.di, VVN , des Antifa AK u.a. auf den rassistischen und gewaltbereiten Charakter von Ho.Ge.Sa. hin. Außerdem gab es ein Musikprogramm, Stefan Brings trat mit einem Wortbeitrag auf. Unsere Kundgebungsleitung machte die Polizei mehrere Male darauf aufmerksam, dass Hool-/Nazigruppen unsere Kundgebung stören und angreifen wollten. Eine Reihe unserer Teilnehmer*innen postierte sich daraufhin mit Transparenten vor den Bahnhofseingängen zum Schutz unserer Kundgebung.