Rassismus

Rassismus – Was ist das?
Und was hat das mit “Pro-Köln” zu tun?

© Redaktion Kein Veedel für Rassismus
© Redaktion Kein Veedel für Rassismus

Wer im Mai 2014 nicht an den Wahlen zum Stadtrat und zum Europaparlament teilnimmt – oder wer erwägt die Stimme einer rechtspopulistischen Partei (“Pro-Köln”, AfD, …) zu geben, sollte Folgendes bedenken: In einigen Bezirken hat vor allem “Pro-Köln” von geringer Wahlbeteiligung profitiert. Wenn Sie das verhindern wollen, sollten Sie Ihre Stimme abgeben.

Welche Argumente sprechen gegen die Wahl von “Pro-Köln” und anderen rechten Parteien?

Rechtspopulismus basiert vor allem auf einer rassistischen Grundhaltung – “Wir gegen die Anderen”. Dieser Rassismus wird in der Regel nicht offen oder gar juristisch anfechtbar propagiert. Aber auch hier, wie bei einigen anderen Reizthemen (….) knüpfen diese Parteien an Unzufriedenheit oder Ängste von Bevölkerungsgruppen an, die den eigenen sozialen Abstieg fürchten oder sich an den Rand der Gesellschaft gedrängt fühlen.

Ihnen wird ein Sündenbock angeboten: Neben den sog. “Altparteien”, die man pauschal für unfähig erklärt, werden hauptsächlich “Nicht-Deutsche” als Schuldige präsentiert. Dazu wird mal vor der “Überfremdung” durch den, vor Flüchtlingen (mit dem Stichwort “Asylmissbrauch”) oder aktuell vor Arbeitssuchenden aus Bulgarien und Rumänien (vorzugsweise mit “Roma-Kultur”) gewarnt. Alle zusammen werden für den drohenden “Untergang der christlich-abendländischen Kultur”, für den knappen Wohnungs- und Arbeitsmarkt oder für zu geringe öffentliche Mittel für “Einheimische” verantwortlich gemacht.

So werden soziale Ängste geschürt um davon politisch zu profitieren. Denn “Pro-Köln” & Co. bieten sich natürlich an, alleine sowohl die Ursachen zu kennen wie die Lösungen dafür parat zu haben. Allerdings scheuen auch “bürgerliche” Politiker nicht vor solchen populistischen Haltungen und Methoden zurück.

Der “gesellschaftsfähige” Rassismus verwendet inzwischen anstelle des biologistischen Rassebegriffs die Begriffe von Kultur und Religion. Es wird – besonders in Krisenzeiten – eine soziale Abgrenzung nach unten vollzogen: “Leistungsträger” werden gegen “Leistungsempfänger” und “Sozialschmarotzer” ohne Mehrwert ausgespielt. Letzteren wird pauschal Mangel an Leistungswille und an Leistungsfähigkeit unterstellt und dieser Mangel dann wahlweise mit genetischen, individuellen oder ethnischen Eigenheiten begründet.

© Redaktion Kein Veedel für Rassismus
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Diese Form von Abgrenzungs-Propaganda greift besonders in gemischten Stadtteilen, in denen verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden. Weltweit betrachtet: Die Angst vor globalem Machtverlust des Nordens wird umgeleitet in die Angst vor dem “Süden” im Innern, so z.B. von T. Sarrazin (s. Nora Räthzel in S. Friedrich, Rassismus in der Leistungsgesellschaft). Neo-Liberalismus, Standortnationalismus und Wohlstandschauvinismus verbinden sich mit Neo-Sozialdarwinismus (C.Butterwegge in Friedrich, s.o.). Wählern wird vorgegaukelt, es gäbe die Möglichkeit einer isolierten (kulturellen, ethnischen, sozialen oder nationalen) Eigenexistenz auch in globalen Zusammenhängen – ebenso wie in Stadtteilen, Kommunen oder in Europa. Insgesamt hat in Kultur und Gesellschaft ein “Container-Denken” zugenommen, bei dem Migration als Problem angesehen wird (Sabine Hess in Friedrich, s.o.).

Kritik an rassistischen Ausfällen wird regelmäßig empört zurück gewiesen: Man vertrete hier weit verbreitete Meinungen und die Kritik sei ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und damit auf die Demokratie. Dabei ist gerade auch die Demokratie – und nicht nur die betroffenen Menschen – mit den oben beschriebenen Einstellungen gefährdet, wenn z.T. schon gefolgert wird, dass eine “Leistungselite” doch auch ein besonderes Wahl(vor-)recht brauche (s. AfD). Also Rückkehr ins 19.Jahrhundert?