Alle Artikel mit dem Schlagwort: Polizei

In Gedenken an Oury Jalloh

300 Menschen nahmen heute unter dem Motto „Oury Jalloh – Das war Mord!“ an einer Demonstration zum Gedenken an Oury Jalloh teil, der 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannte, an Händen und Füßen auf einer schwer entflammbaren Sicherheitsmatratze fixiert. Weitere Informationen HIER. Aktueller Artikel in der TAZ – HIER.  

Wir wollen eine Antwort: War der Reker-Attentäter Frank S. V-Mann des Verfassungsschutzes?

Wie der Kölner Stadt-Anzeiger heute meldet, antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Volker Beck nach einer möglichen V-Mann-Tätigkeit des Attentäters Frank S.: „Eine Beantwortung der Frage könne „nach sorgfältiger Abwägung nicht erfolgen.“ Ist das bereits ein Eingeständnis? In aller Regel wird die Auskunft auf derartige Anfragen verweigert, wenn eine Tätigkeit für Geheimdienste besteht. Steht hier der nächste V-Mann-Skandal ins Haus? Innerhalb des NSU-Komplexes gibt es bereits eine schier unendliche Verwicklung von staatlich bezahlten V-Leuten. Auch ein führender Kader der Kölner Neonazi-Szene wurde ca. 15 Jahre vom Verfassungsschutz für seine Tätigkeit bezahlt. Wir fordern sofortige Aufklärung, ob Frank S. V-Mann des Verfassungsschutzes war. Hat ein staatlich finanzierter Neonazi das Attentat auf Henrieke Reker begangen? Worin besteht die „sorgfältige Abwägung“, die eine Beantwortung dieser Frage nicht zulässt?

Kein Comeback der Nazi-Hools von HoGeSa

Erste Übersicht der geplanten Aktionen Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ will am Sonntag, den 25.10. den Aufmarsch von Nazihooligans verhindern. Sie sollen keinen Meter weit kommen. Wir rufen deshalb dazu auf um 11.00h zum Bahnhofsvorplatz zu kommen. Es gibt weitere Proteste und Demos an diesem Tag gegen HOGESA. Mit den verschiedenen Bündnissen zusammen wollen wir den Nazis den Raum nehmen, sie umzingeln und verhindern, dass sich ein ähnlicher Aufmarsch wie letztes Jahr wiederholen kann. Hier möchten wir Euch einen ersten Überblick über die verschiedenen Protestaktionen an diesem Tag geben. Treffpunkte und Uhrzeiten: 11:00 Uhr = Köln HBf. / Ausgang Domseite. Hier plant das Bündnis „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ eine Kundgebung mit anschließender Demonstration. [Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis & Kein Veedel für Rassismus] 12:00 Uhr =  Start der Kundgebung an der Kirche St. Kunibert mit anschließender Demonstration [Köln stellt sich quer & AG Arsch Huh] 12:00 Uhr = Musikgruppen sind dazu eingeladen an der Eigelsteintorburg zu musizieren. 14:30 Uhr = Bühnenprogramm der „AG Arsch Huh“ auf der Bühne an der Weidengasse/Ecke Eigelstein …