Alle Artikel in: Polizei

Versammlungsgesetz NRW stoppen

Wir dokumentieren den Aufruf des „Bündnis Versammlungsgesetz NRW stoppen! – Grundrechte erhalten! Den Angriff auf die Versammlungsfreiheit abwehren!

„Kein Veedel für Rassismus“ unterstützt den Aufruf und die Aktivitäten gegen das neue Versammlungsgesetz: Während der pandemiebedingten Einschränkungen plant die schwarz-gelbe Landesregierung einen erheblichen Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit. Bereits 2018 hat sie ihre „Sicherheitsagenda“ mit dem rigide in Grundrechte eingreifenden Polizeigesetz verabschiedet. Mit einem Landesversammlungs-gesetz für Nordrhein-Westfalen will sie die bisher geltenden Regelungen des Bundesversammlungsgesetzes ersetzen und dabei massiv in unsere Freiheiten eingreifen.

Antirassistisches Sommerkino

In der Kölner Uraufführung präsentiert das Antirassistische Sommerkino den Film „Spuren – Die Opfer des NSU“. Ein Film von Aysun Bademsoy. Nach der Filmvorführung wird es ein Gespräch mit der Regisseurin, der Aktivistin Emilene Wopana Mudimu, einem*r Vertreter*in der Initiative „Keupstraße ist überall“ und dem Journalisten Sakher Al Mohamad geben. Moderiert wird der Abend von Şeyda Kurt.