Alle Artikel in: Rechtspopulismus

Nie wieder Naziparolen!

Langjähriger Aktivist der extrem rechten Szene ruft zu Großdemo in Köln auf Gegenkundgebung Sonntag 04.09. Köln – Kurt Hackenberg Platz Weitere Gegenkundgebungen:13:00 Uhr Quatermarkt (City of hope Cologne e. V., Klare Kante e. V.)13:30 Uhr Apostelnkirchplatz (Omas gegen Rechts) Kein Veedel für Rassismus Am 04.09. soll es eine Großdemonstration in Köln geben. Maßgeblicher Mitaufrufer für die Kundgebung am Dom mit anschließender Demonstration ist der seit Jahrzehnten in Köln bekannte Kader der extremen Rechten, Markus Beisicht. Das Motto geht knapp an der Strafbarkeit vorbei. Statt „Deutschland erwache“, was ein Sturmlied der SA und eine bekannte Naziparole ist, heißt es im Aufruf stattdessen „Deutschland wach auf“. Die Demo soll sich gegen Corona-Maßnahmen, Preissteigerungen und Waffenlieferungen richten. Als Veranstalterin tritt eine Organisatorin aus dem Russlanddeutschen Spektrum auf, die vor einigen Monaten einen Autokorso mit rund tausend Fahrzeugen organisierte. Markus Beisicht, der mit seiner Vereinigung „Aufbruch Leverkusen“ zu der Demonstrativ aufruft, ist seit Mitte der 80er Jahre in zahlreichen Gruppen und Parteien der extremen Rechten aktiv. 1987 gründete er den Kölner Kreisverband der „Republikaner“ und zog in den Kölner …

Schulung erfolgreich durchgeführt

Nach der bundesweiten Aktionskonferenz des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus – Unsere Alternative ist Solidarität“, richtete ver.di und „Kein Veedel für Rassismus“ am Samstag den 25.06.2016 eine Multiplikator*innenschulung für Stammtischkämpferinnen in Köln aus. Ziel dieser Schulung war es, die Teilnehmer*innen zu ermutigen und zu befähigen, selbstständig Stammtischkämpfer*innen auszubilden. Inhaltlich geht’s darum, im öffentlichen Raum oder im Betrieb angemessen auf rechtspopulistische Parolen zu reagieren. Die jeweilige Situation selber einzuschätzen und daraus ggf. Handlungsmöglichkeiten zu generieren ist ebenso Schulungsbestandteil.  

Das ist alles nur geklaut…

Wer braucht noch Daily Soaps, wir haben ja Pro NRW.Vor dem Bonner Amtsgericht kam es gestern auf den Tisch: Der ehemalige Bonner Ratsherr für Pro NRW, Detlef Schwarz, hatte 2014 sein Ratsmandat an Christopher von Mengersen verkauft. In einer schriftlichen Vereinbarung hatten die beiden festgelegt, dass Schwarz bis zum Ende der Ratsperiode monatlich 560,- € von von Mengersen bekommt, also ca. 30.000,-€. Nicht schriftlich festgelegt, aber ganz offensichtlich so vereinbart hatten die beiden, dass Schwarz dafür sein Ratsmandat an von Mengersen abtritt. Das Problem: Nach der ersten Rate stellte von Mengersen seine Zahlungen ein, worauf Schwarz nun vor Gericht zog, um das ausstehende Geld einzutreiben. Für den Richter des Amtsgerichtes war die Sache allerdings klar:„Für mich ist das ein Mandatsverkauf“, so Richter Stollenwerk, und damit sittenwidrig. Der Klage von Schwarz wird demnach nicht stattgegeben, das Urteil wird am 03.02. 2016 gefällt. Ob dieser Kuhhandel für von Mengersen noch weitere Konsequenzen hat, wird nach Auskunft des Stadt-Vizesprechers nach Erhalt des Urteils geprüft werden.

Pro-NRW versinkt im Chaos – Parteiausschlussverfahren gegen Dominik Roeseler

Es geht zu wie in einer schlechten Seifenoper bei Pro NRW. Auf der Vorstandssitzung am 10.02.16 muss es heiß hergegangen sein. Beleidigungen, verbale und körperliche Attacken zwischen Bastian Pufal, Horst Roeseler und anderen Pro NRWlern waren offen-sichtlich eskaliert. Hier ein Auszug aus Dominik Roeselers Schilderungen: „Und gestern war es also wieder Bastian Pufal, der Vorstandsmitglieder in übelster Art und Weise beschimpfte, bespuckte und körperlich anging. Aus einem beiläufigen Gespräch nach der Vorstandssitzung heraus eskalierte Pufal eruptiv und beleidigte das Vorstandsmitglied Holm Teichert u.a. als „Hurensohn“ und drohte mit Gewalt. Kurze Zeit später rannte er im manischen Wahnsinn durch die Geschäftsstelle und brüllte lauthals in übelster Gossenmanier herum. Dabei rief er auch antisemitische Parolen.