Ihr habt Lust aktiv zu werden gegen HoGeSa und deren Sinnesgenossen? Bei den folgenden Veranstaltungen habt ihr die Möglichkeit. Klickt rein: Vorbereitungstreffen für den Protest gegen HoGeSa Aktionskonferenz von „Kein Veedel für Rassismus“ Infos zum 25.10. / Facebook-Veranstaltung: Kein Comeback von HoGeSa
Mit einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.
1. Mai 2015, Köln. 250 AntifaschistInnen blockierten heute am 01.Mai ab 16:00 h die Zugänge zum Hauptbahnhof am Breslauer Platz und hinderten eine Gruppe von ca. 40 Neonazis daran, zu einer Demonstration nach Essen zu fahren. „Die Rechte“ hatte den Breslauer Platz als Sammlungspunkt für die gemeinsame Fahrt herausgegeben. Sichtlich überrascht waren die ersten Neonazis um Sven Skoda und Jan Fartas, als sie der Menge am Bahnhof gegenüber standen. Die ebenso überraschte Polizei hatte erhebliche Mühe, ausreichend Kräfte zusammen zu ziehen. Erst nach einer Dreiviertelstunde kam die Verstärkung der Einsatzbereitschaft aus Brühl und konnte die Neonazis um 17:00 h schließlich in einem Bus zum Bahnhof Mülheim fahren. Der weitere Verbleib ist zum jetzigen Zeitpunkt unklar, ein längerer Bericht folgt.
Das „vorläufige“ Ende von Dügida verkündete Manuela Eschert („Ladies gegen Salafisten“) am Montag in Düsseldorf. Man wolle ein neues Konzept entwickeln und Kräfte bündeln. Eschert hatte am Montag die Versammlungsleitung übernommen, nachdem sich Bastian Pufal scheinbar nach seinem Austritt bei „Pro NRW“ auch noch aus der Dügida-Organisation zurückgezogen hat. Bei den kaum 50 verbliebenen Demo-Teilnehmer _innen stieß diese Ankündigung auf wenig Begeisterung.
Gestern fand die 2.Verhandlung gegen Nico Ernst statt. Er war von 3 Personen angezeigt worden, weil er am 24.Mai 2014, auf der letzten Wahlkampf-Kundgebung von „Pro NRW“ vor dem HBf in Köln die Zuhörer mehrfach beleidigt und den Völkermord in Nazi-Deutschland geleugnet hatte. In der 1. Verhandlung im Februar stellte sich heraus, dass der 2.Vorwurf, die Leugnung des Genozids, von der Polizei weder in den Anzeigen aufgenommen worden war noch im Zusammenschnitt der polizeilichen Video-Dokumentation auftauchte. Um diesen Sachverhalt zu klären und das fehlende Beweis-Material zu beschaffen, wurde der Prozess vertagt.
Über 500 Menschen nahmen am 28.01. an der antifaschistischen Streetparty „Kögida wegbassen“ des “ Bündnis gegen Rechts“ teil, nachdem „Kögida“ den Aufmarsch „krankheitsbedingt“ abgesagt hatte. Mit einer Samba-Trommelgruppe, den Liedern der „ Pappnasen gegen Rechts“ und guter Musik des „Saint Riverside Soundsystems“ herrschte allerbeste Stimmung auf dem Bahnhofsvorplatz. Allein eine 9-köpfige Gruppe um den stadtbekannten Neonazi Jan F. versuchte zum Bahnhofsvorplatz vorzudringen, wurde aber von der Polizei eingekesselt. Klaus Lober, Bündnis „Köln gegen Rechts: „Dass trotz der Absage von „Kögida“ und trotz des schlechten Wetters noch so viele Menschen an unserer Streetparty teilgenommen haben, ist ein großartiges Zeichen. Sollte „Kögida“ in den nächsten Wochen doch noch in Köln aufmarschieren wollen, werden wir erneut mobilisieren. Der heutige Abend hat gezeigt, dass in Köln jede Menge Menschen die Nase gestrichen voll haben von „Kögida“.
Nächsten Mittwoch wollen die Kögida-Nazis wieder in Köln aufmarschieren, für nächste Woche haben sich bereits jetzt schon deutlich mehr Rassist*innen angekündigt. Rassist*innen und Nazis fühlen sich in Köln ganz offensichtlich wohl. Ungestraft kann mensch hier den Hitlergruss zeigen, Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen angreifen und in Polizeibegleitung vermummt herumlaufen. Die Taktik der Polizeiführung und des Polizeipräsidenten Albers: Lassen wir die Nazis mal machen…
Wir, das antifaschistische Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“, blicken gemeinsam mit Euch auf ereignisreiche Wochen zurück. Gegründet hatte sich unser Bündnis aus antifaschistischen Initiativen und Einzelpersonen nach dem Schock des „HoGeSa“-Aufmarsches im Oktober 2014. Unter dem Eindruck neuer rassistischer Mobilisierungen, wie der „Pegida“-Bewegung, war für uns von Anfang an klar, dass wir den Versuchen mit „Kögida“ einen lokalen „Pegida“-Ableger zu etablieren mit aller Entschlossenheit entgegentreten werden. Nun einige Wochen später sind wir immer noch überwältigt von der unglaublichen Resonanz, die auch für die dritte Mobilisierung am kommenden Mittwoch anzuhalten scheint. Was unter dem Namen „Pegida? Läuft nicht in Köln!“ als Protestaktion begann, ist dank Euch fast so etwas wie eine kleine Bewegung geworden. Dafür von unserer Seite erst mal ein riesiges „DANKESCHÖN“. Danke auch für die zahlreichen Mails und Nachrichten, die uns erreichten um uns Hilfe anzubieten oder nachzufragen wie man sich an der Organisation der Proteste beteiligen könnte.
In Ermangelung anderweitiger Unterstützung und um den Absturz in die völlige Bedeutungslosigkeit zu verhindern, setzt „Pro Köln/Pro NRW“ mit „Kögida“ jetzt wieder ganz offen auf die Zusammenarbeit mit der extrem rechten Szene. „Kögida“ (oder wie sie sich auch immer im Moment nennen), das ist vor allem „Pro Köln/Pro NRW“, die die Organisation überne- hmen, Nazi-Hooligans aus dem „HoGeSa“-Spektrum und Neonazis aus NRW. Das hat die „Kögida“-Kundgebung am 14.01.15 in aller Deutlichkeit gezeigt. Angemeldet wurde sie von der Ehefrau des „Pro Köln/Pro NRW“ –Aktivisten Bastian Pufal, die Organisation und Moderation vor Ort übernahm die Neonazi-Aktivistin und Beisitzerin im Vorstand von Pro NRW, Melanie Dittmer, Reden lieferten Markus Wiener und Toni-Xaver Fiedler. Ganze 87 Teilnehmer zählten Journalisten zu Beginn der „Kögida“-Veranstaltung, am Ende sollen es dann 125 gewesen sein.
Ein Dankeschön geht zu aller erst an alle Teilnehmer/innen der Kundgebung von „Köln gegen Rechts“, an Euch, die ihr dem Aufruf gefolgt seid, gegen „Kögida“ klare Kante zu zeigen. Das Szenario war absurd. Das Häuflein der „Kögidas“ war auf der Nordhälfte des Bahnhofsvorplatzes von der Polizei eng „gekesselt“ durch einen Ring von Polizeifahrzeugen. Außer ihren Schwartz-rot-gelben Fahnen war von ihnen nichts zu sehen. Ihre Redebeitäge waren kaum zu hören. Denn rund um die südliche Seite des Platzes und auf der Domplatte über dem Bahnhofsvorplatz sangen, trom- melten, pfiffen und schrien über drei Tausend gut gelaunte Gegendemonstrant*innen. Durch unsere im Vorfeld getätigten zahlreichen Anmeldungen für Kundgebungen konnten wir den Bewegungsspielraum der „Kögida“-Versammlung stark eingrenzen. Letztendlich konnten sie, hermetisch abgeriegelt von der Polizei, lediglich 500 Meter auf einer Strasse ohne Wohnhäuser und Laufpublikum geradeaus marschieren und dann wieder zurück. An den Polizeisperren zu den Seitenstraßen wurden sie immer wieder von dem Gejohle der Gegendmonstrant*innen empfangen, die auf der Parallelstrasse spontan einen begleitenden Demonstrationszug organisiert hatten.
