Alle Artikel in: Kommunalwahl in Köln

Dreifach-Flop für Rechte und Nazis in Köln

So richtig in die Hose gingen heute drei rechte Veranstaltungen in Köln. Am Vormittag versuchte sich die AfD mit einem Stand in Rodenkirchen. Zu ihrem Ärger waren allerdings 10 Minuten nach dem Aufbau Aktivist*innen von Kein Veedel für Rassismus vor Ort und umringten den Stand. Damit war es mit der Öffentlichkeitswirksamkeit vorbei, was auch der sichtlich genervte AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Christer Cremer nicht mehr ändern konnte.

Vor 6 Jahren wurde eine rote Linie überschritten – uns bleiben 2 Wochen, sie wieder neu zu ziehen!

Die Porzer Ortsgruppe von Kein Veedel für Rassismus protestiert am Sonntag, 30.08. um 11 Uhr vor dem Bezirksrathaus Porz, Friedrich-Ebert-Ufer 64-70 (die Rheinpromenade) 2014 wurde Henk van Benthem mit den Stimmen von CDU, FDP, AfD und „Pro-Köln“ zum Porzer Bezirksbürgermeister gewählt. Mit denselben Stimmen wurde Elvira Bastian stellvertretende Bezirksbürgermeisterin. Trotz aller Proteste blieben die Beiden im Amt. Damit wurde eine „rote Linie“ überschritten. Im Dezember 2019 schoss der CDU-Bezirksvertreter Hajo Bähner auf den 20-Jährigen Krys, den er zuvor rassistisch beleidigt hatte.

Wahlkampfauftakt von „Kein Veedel für Rassismus“ gelungen

Über 100 Aktivistinnen von Kein Veedel für Rassismus radelten gestern aus verschiedenen Stadtteilen nach Porz, um dort unmissverständlich klar zu machen, dass der rassistische Wahlkampf der AfD weder in Porz noch in anderen Stadtteilen unwidersprochen bleiben wird. Einen Dank an Alle, die quer durch Köln und Umgebung das „Wahlkampfkommando“ begleiteten und zur Bruchlandung brachten und den AnwohnerInnen die klar ihren Unmut über die AfD äußerten.

Ganz Köln gegen Rassismus

Am 15. August 2020 ruft „Kein Veedel zur Rassismus“ alle zur Teilnahme an den Fahrrad-Demos, beginnend im Veedel, und zur Teilnahme an der Kundgebung in Porz auf. Dies ist unser Auftakt für einen antirassistischen Straßenwahlkampf in Köln.

Unser Ziel ist, dass die AfD nicht in den Rat der Stadt Köln einzieht und möglichst in keine Bezirksvertretung. Wir sagen: Keine Stimme für die AfD

Grabenkrieg eskaliert – „Pro NRW“ demontiert sich selbst

Mit  einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und  der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.   

„Pro Köln“-Vorstand tritt nach Wahl-Schlappe zurück – Markus Beisicht verlässt das sinkende Schiff

Wie „Pro Köln“ auf ihrer Internetseite vermeldet, tritt der Vorstand als Reaktion auf die Schlappe bei der Kommunalwahl geschlossen zurück. Das schlechte Ergebnis sei  „trotz mancher äußerer Faktoren zum Teil auch hausgemacht und selbstverschuldet.“ Nach der Sommerpause soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Man darf gespannt sein, wie dieser Vorstand aussehen wird, sind doch die wenigen verbliebenen „Pro Köln“-AktivistInnen fast alle im bisherigen Vorstand. Außerdem gibt der bisherige Vorsitzende Markus Beisicht bekannt, dass er nicht mehr für den neuen Vorstand kandidieren wird und sich auf die Vorstandsarbeit bei „Pro NRW“ konzentrieren will. Das ist ein überdeutliches Zeichen, dass Partei-Chef Beisicht keinerlei Zukunft –  und vermutlich auch keine Einnahmequelle – mehr  für und bei „Pro Köln“ sieht. Der ach so große Vorsitzende verlässt das sinkende Schiff – ein fataleres Signal kann es wohl für das angeschlagene Häuflein Rest-„Pro Kölner“ nicht geben. Ob vielleicht Jörg Uckermann der nächste Vorsitzende wird? Ach nein, der wird nach Beendigung des Betrugsprozesses gegen „Pro Köln“ im August wohl andere Sorgen haben.

Wir haben es geschafft!

„Pro Köln“ hat nur noch 2,59% Stimmenanteile bei der Kommunalwahl erreicht und verliert damit den Fraktionsstatus. D. h. unter anderem, dass „Pro Köln“ keine Fraktionsräume mehr bekommt und keine Gelder für Mitarbeiter. Damit fällt ihre gesamte Infrastruktur weg und die Hoffnung auf Pöstchen und Geld, für viele „Pro KölnerInnen“ wohl der größte Anreiz für ihr Engagement. Einige Faktoren haben zu diesem Misserfolg beigetragen. Zunächst die Kandidatur der Alternative für Deutschland (AfD), die mit 3,6% in den Stadtrat einzieht. Die AfD dürfte „Pro Köln“ einige Stimmen geklaut haben. Ein weiterer Grund ist der Betrugsprozess gegen die bisherige Stadtratsfraktion von „Pro Köln“ wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Dass der „Pro Köln“-Slogan „Wer betrügt, der fliegt“, am besten auf die eigene Partei passt, hat wohl auch der/die Dümmste bemerkt. 

Die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ ruft auf

Flüchtlinge schützen – gemeinsam gegen rassistische Aggression! Seit mehreren Wochen läuft unsere Kampagne gegen Rassismus im aktuellen Kommunal- und Europawahlkampf. Konzentriert haben wir uns dabei auf den besonders aggressiv rassistischen Wahlkampf von „Pro Köln/Pro NRW“. Die Kampagne ist bis heute sehr erfolgreich gelaufen. Mit wenigen Ausnahmen wurden alle Kundgebungen von „Pro Köln“ ver- oder massiv behindert. Besonders positiv war dabei die spontane Unterstützung der Bevölkerung in den Vierteln. Massenhaft wanderte das Propagandamaterial von „Pro Köln“ in unsere großen „Braune Säcke“ Nach unseren ersten erfolgreichen Gegenaktionen wurden die Mehrzahl der von „Pro Köln“ angemeldeten Termine, sogar abgesagt. Als Höhepunkt und Finale ihrer NRW Wahlkampagne haben sie sich was besonders Wider- wärtiges ausgedacht. Als Abschlusskundgebung hat „Pro NRW/Pro Köln“ am 23.5. eine Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Riehl angekündigt. Die Flüchtlinge beschlossen daraufhin am 23.5. zu fliehen. Sie machen mit den Kindern aus der Unterkunft einen Ausflug in den Zoo, damit sie nicht von den RassistInnen traumatisiert werden können. In RiehI wird das nicht einfach so hingenommen. Im Stadtteil hat sich ein runder Tisch konsti- tuiert, der eine Willkommenskultur für …