Alle Artikel in: Kommunalwahl in Köln

Ganz Köln gegen Rassismus

Am 15. August 2020 ruft „Kein Veedel zur Rassismus“ alle zur Teilnahme an den Fahrrad-Demos, beginnend im Veedel, und zur Teilnahme an der Kundgebung in Porz auf. Dies ist unser Auftakt für einen antirassistischen Straßenwahlkampf in Köln.

Unser Ziel ist, dass die AfD nicht in den Rat der Stadt Köln einzieht und möglichst in keine Bezirksvertretung. Wir sagen: Keine Stimme für die AfD

Grabenkrieg eskaliert – „Pro NRW“ demontiert sich selbst

Mit  einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und  der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.   

„Pro Köln“-Vorstand tritt nach Wahl-Schlappe zurück – Markus Beisicht verlässt das sinkende Schiff

Wie „Pro Köln“ auf ihrer Internetseite vermeldet, tritt der Vorstand als Reaktion auf die Schlappe bei der Kommunalwahl geschlossen zurück. Das schlechte Ergebnis sei  „trotz mancher äußerer Faktoren zum Teil auch hausgemacht und selbstverschuldet.“ Nach der Sommerpause soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Man darf gespannt sein, wie dieser Vorstand aussehen wird, sind doch die wenigen verbliebenen „Pro Köln“-AktivistInnen fast alle im bisherigen Vorstand. Außerdem gibt der bisherige Vorsitzende Markus Beisicht bekannt, dass er nicht mehr für den neuen Vorstand kandidieren wird und sich auf die Vorstandsarbeit bei „Pro NRW“ konzentrieren will. Das ist ein überdeutliches Zeichen, dass Partei-Chef Beisicht keinerlei Zukunft –  und vermutlich auch keine Einnahmequelle – mehr  für und bei „Pro Köln“ sieht. Der ach so große Vorsitzende verlässt das sinkende Schiff – ein fataleres Signal kann es wohl für das angeschlagene Häuflein Rest-„Pro Kölner“ nicht geben. Ob vielleicht Jörg Uckermann der nächste Vorsitzende wird? Ach nein, der wird nach Beendigung des Betrugsprozesses gegen „Pro Köln“ im August wohl andere Sorgen haben.

Wir haben es geschafft!

„Pro Köln“ hat nur noch 2,59% Stimmenanteile bei der Kommunalwahl erreicht und verliert damit den Fraktionsstatus. D. h. unter anderem, dass „Pro Köln“ keine Fraktionsräume mehr bekommt und keine Gelder für Mitarbeiter. Damit fällt ihre gesamte Infrastruktur weg und die Hoffnung auf Pöstchen und Geld, für viele „Pro KölnerInnen“ wohl der größte Anreiz für ihr Engagement. Einige Faktoren haben zu diesem Misserfolg beigetragen. Zunächst die Kandidatur der Alternative für Deutschland (AfD), die mit 3,6% in den Stadtrat einzieht. Die AfD dürfte „Pro Köln“ einige Stimmen geklaut haben. Ein weiterer Grund ist der Betrugsprozess gegen die bisherige Stadtratsfraktion von „Pro Köln“ wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Dass der „Pro Köln“-Slogan „Wer betrügt, der fliegt“, am besten auf die eigene Partei passt, hat wohl auch der/die Dümmste bemerkt. 

Die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ ruft auf

Flüchtlinge schützen – gemeinsam gegen rassistische Aggression! Seit mehreren Wochen läuft unsere Kampagne gegen Rassismus im aktuellen Kommunal- und Europawahlkampf. Konzentriert haben wir uns dabei auf den besonders aggressiv rassistischen Wahlkampf von „Pro Köln/Pro NRW“. Die Kampagne ist bis heute sehr erfolgreich gelaufen. Mit wenigen Ausnahmen wurden alle Kundgebungen von „Pro Köln“ ver- oder massiv behindert. Besonders positiv war dabei die spontane Unterstützung der Bevölkerung in den Vierteln. Massenhaft wanderte das Propagandamaterial von „Pro Köln“ in unsere großen „Braune Säcke“ Nach unseren ersten erfolgreichen Gegenaktionen wurden die Mehrzahl der von „Pro Köln“ angemeldeten Termine, sogar abgesagt. Als Höhepunkt und Finale ihrer NRW Wahlkampagne haben sie sich was besonders Wider- wärtiges ausgedacht. Als Abschlusskundgebung hat „Pro NRW/Pro Köln“ am 23.5. eine Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Riehl angekündigt. Die Flüchtlinge beschlossen daraufhin am 23.5. zu fliehen. Sie machen mit den Kindern aus der Unterkunft einen Ausflug in den Zoo, damit sie nicht von den RassistInnen traumatisiert werden können. In RiehI wird das nicht einfach so hingenommen. Im Stadtteil hat sich ein runder Tisch konsti- tuiert, der eine Willkommenskultur für …

Berichte zu den „Pro Köln“-Kundgebungen am 15.05. in Gremberg und Zollstock

Morgens gegen 9.40 Uhr baute PK in einem Eckchen am Markt in Gremberg ihren Baldachin auf, eingeklemmt zwischen Verkehrsschild und Marktwagenrückseite. Uckermann machte wie üblich etwa eine dreiviertel Stunde den Alleinunterhalter, drei weitere „Pro’s“ um ihn, während Fiedler und ein anderer um den Platz ein paar Plakate aufhingen. In „ihrem besten Stadtteil“(Uckermann) gelang es ihnen, etwa fünf Gesinnungsfreunden Faltblätter zuzustecken. Von der Kampagne waren wir anfangs zu fünft vor Ihnen da, mit Transparent, Pfeifen und Braunsack, der jedoch kaum zum Einsatz kam, weil die Leute auf dem Markt sowieso nichts mit „Pro Köln“ zu tun haben wollten. Unsere Infoblätter wurden gut genommen und wie so oft, sammelte sich nach und nach ein buntes Völkchen von „Pro Köln“-Gegnerinnen, die mit ihrer Meinung auch nicht hinter dem Berg hielten. Ein junger Nachbar hatte sogar sein (Fußball)Megaphon mitgebracht und bot Uckermann Paroli.

„Pro Kölns“ Märchenstunde:

„Sensationeller Zuspruch in der Schildergasse“ vermeldet „Pro Köln“ auf ihrer Internetseite. Tatsächlich hatte „Pro Köln“ dort gestern (14.05.14) einen Stand, zu dem sie ihre gesamte aktive Belegschaft – sprich: 10 Leute -, mobilisiert hatten. Sehr kurzfristig erfuhren wir davon und konnten zunächst nur wenige AktivistInnen dorthin mobilisieren. Allerdings war das auch kaum noch notwendig, denn bei unserem Eintreffen war der Stand bereits von heftig protestierenden PassantInnen umringt. Als dann noch der „Braune Sack“ dazu kam, herrschte das gewohnte Bild: Wütend plärrende „Pro Kölner“ am Mikrofon, umringt von empörten PassantInnen und „Kein Veedel für Rassismus“-AktivistInnen, die sich die rassistische Hetze nicht bieten lassen. Äußerst dünnhäutig zeigte sich besonders Tony Fiedler gegenüber dem „Braunen Sack“, den er vergeblich zu entwenden versuchte. Die Fotos auf der „Pro Köln“-Internetseite sollen den großen Zuspruch der Bevölkerung belegen. Ein kleines Problem verschweigt „Pro Köln“ allerdings: es handelte sich ausschließlich um GegendemonstrantInnen ;o)

Safe the date: Laut gegen den Fackelmarsch von „Pro NRW“

Bitte vormerken, weitersagen, weiterleiten, mobilisieren in Euren Zusammenhängen: „Pro NRW“ will am 23.05.14 um 17:00 Uhr ihren Wahlkampf in Köln abschließen mit einem Fackelmarsch vom geplanten Asylbewerberheim auf der Xantenerstr. (auf dem Stück zwischen Amsterdamer Straße und Niehler Straße) zum ehemaligen Versorgungsamt in Nippes. Das müssen wir gemeinsam verhindern. Der Aufruf folgt in Kürze.

„Pro Köln“ Wahlkampftour „86 Veedel – und keiner hört zu“ geht weiter

Auch heute wurden die Wahlkampfkund- gebungen von „Pro Köln“ massiv gestört. Am Wochenmarkt in Vingst wurde „Pro Köln“ um 11:30Uhr bereits von AktivistInnen mit Transparent erwartet. Die Polizei schickte Jörg Uckermann und seinen Chauffeur (mehr „Pro Kölner“ kamen nicht!) in die hinterste Ecke des Marktes. Dort konnte Uckermann in strömendem Regen lediglich den Bäumen seine Weißheiten darbieten. Um 14:30 Uhr stand Uckermann in Kalk 40 AntifaschistInnen gegenüber. Die Kundgebung fand in der Nähe eines Hotels statt, in dem Flüchtlinge untergebracht sind. Außer den Gegendemon- strantInnen gab es keinerlei Publikum für Uckermanns Hetze. Die Wahlkampftruppe von „Pro Köln“ ist deutlich zusammengeschrumpft. Scheinbar gibt es erhebliche Abnutzungserscheinungen bei „Pro Köln“, nachdem fast alle Kundgebungen be- oder verhindert wurden. Für morgen, Mittwoch, 14.05.14, sind keine Kundgebungen angemeldet. Es kann aber sein, dass Uckermann und Co. mit einem Lautsprecherwagen unterwegs sind. Also haltet Augen und Ohren offen und informiert uns, wenn ihr „Pro Köln“ in eurem Viertel seht.