Alle Artikel in: Köln

Das ist alles nur geklaut…

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Wer braucht noch Daily Soaps, wir haben ja Pro NRW.Vor dem Bonner Amtsgericht kam es gestern auf den Tisch: Der ehemalige Bonner Ratsherr für Pro NRW, Detlef Schwarz, hatte 2014 sein Ratsmandat an Christopher von Mengersen verkauft. In einer schriftlichen Vereinbarung hatten die beiden festgelegt, dass Schwarz bis zum Ende der Ratsperiode monatlich 560,- € von von Mengersen bekommt, also ca. 30.000,-€. Nicht schriftlich festgelegt, aber ganz offensichtlich so vereinbart hatten die beiden, dass Schwarz dafür sein Ratsmandat an von Mengersen abtritt. Das Problem: Nach der ersten Rate stellte von Mengersen seine Zahlungen ein, worauf Schwarz nun vor Gericht zog, um das ausstehende Geld einzutreiben. Für den Richter des Amtsgerichtes war die Sache allerdings klar:„Für mich ist das ein Mandatsverkauf“, so Richter Stollenwerk, und damit sittenwidrig. Der Klage von Schwarz wird demnach nicht stattgegeben, das Urteil wird am 03.02. 2016 gefällt. Ob dieser Kuhhandel für von Mengersen noch weitere Konsequenzen hat, wird nach Auskunft des Stadt-Vizesprechers nach Erhalt des Urteils geprüft werden.

Pro-NRW versinkt im Chaos – Parteiausschlussverfahren gegen Dominik Roeseler

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Es geht zu wie in einer schlechten Seifenoper bei Pro NRW. Auf der Vorstandssitzung am 10.02.16 muss es heiß hergegangen sein. Beleidigungen, verbale und körperliche Attacken zwischen Bastian Pufal, Horst Roeseler und anderen Pro NRWlern waren offen-sichtlich eskaliert. Hier ein Auszug aus Dominik Roeselers Schilderungen: „Und gestern war es also wieder Bastian Pufal, der Vorstandsmitglieder in übelster Art und Weise beschimpfte, bespuckte und körperlich anging. Aus einem beiläufigen Gespräch nach der Vorstandssitzung heraus eskalierte Pufal eruptiv und beleidigte das Vorstandsmitglied Holm Teichert u.a. als „Hurensohn“ und drohte mit Gewalt. Kurze Zeit später rannte er im manischen Wahnsinn durch die Geschäftsstelle und brüllte lauthals in übelster Gossenmanier herum. Dabei rief er auch antisemitische Parolen.

Wir wollen eine Antwort: War der Reker-Attentäter Frank S. V-Mann des Verfassungsschutzes?

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Wie der Kölner Stadt-Anzeiger heute meldet, antwortete die Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Volker Beck nach einer möglichen V-Mann-Tätigkeit des Attentäters Frank S.: „Eine Beantwortung der Frage könne „nach sorgfältiger Abwägung nicht erfolgen.“ Ist das bereits ein Eingeständnis? In aller Regel wird die Auskunft auf derartige Anfragen verweigert, wenn eine Tätigkeit für Geheimdienste besteht. Steht hier der nächste V-Mann-Skandal ins Haus? Innerhalb des NSU-Komplexes gibt es bereits eine schier unendliche Verwicklung von staatlich bezahlten V-Leuten. Auch ein führender Kader der Kölner Neonazi-Szene wurde ca. 15 Jahre vom Verfassungsschutz für seine Tätigkeit bezahlt. Wir fordern sofortige Aufklärung, ob Frank S. V-Mann des Verfassungsschutzes war. Hat ein staatlich finanzierter Neonazi das Attentat auf Henrieke Reker begangen? Worin besteht die „sorgfältige Abwägung“, die eine Beantwortung dieser Frage nicht zulässt?

„Pro Köln“ stört Einweihung des Felix-Rexhausen-Platzes

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Am heutigen Morgen wurde zwischen Eigelstein und Hinterausgang des Bahnhofes offiziell ein kleiner Platz nach dem schwulen Journalisten und Mitgünder der deutschen Sektion von Amnesty International, Felix Rexhausen, benannt. Etwa 70 Menschen folgten der Einweihung. „Pro Köln“ hielt mit einem Dutzend Anhänger/innen unter dem Schutz einer Polizeihundertschaft gerade mal 30 Meter entfernt eine Kundgebung gegen die Einweihung ab.

Markus Beisicht führt Nazi-Mob durch Köln

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Ca. 100 Neonazis und Nazi-Hooligans nahmen heute an der von der sogenannten „Bürgerbewegung Pro NRW“ organisierten Kundgebung und Demonstration unter dem Motto „Freiheit statt Islam“ teil. Wie bereits erwartet, setzte sich die Teilnehmerschaft fast ausschließlich aus dem extrem rechten Hogesa-Spektrum und organisierten Neonazis zusammen. Noch nie hat „Pro NRW“ so offen mit der Neonazi- und NS-Szene zusammengearbeitet wie bei der heutigen Demonstration. Das zeigt, wie verzweifelt Markus Beisicht, Chef von „Pro NRW“, mittlerweile sein muss. Mangels anderer Unterstützung sind jetzt alle Hemmungen gefallen. Offen wurde NS-Symbolik zur Schau gestellt, Hitlergrüße gezeigt und vermummt Journalisten angepöbelt. Trotz vielfacher Proteste von JournalistInnen ließ die Polizei die Neonazis dabei weitgehend ungestört agieren. Als RednerInnen traten neben Beisicht u.a. die Dügida-Organisatorin Melanie Dittmer auf, und die Spitzenkandidatin der NPD bei der bayrischen Landtagswahl 2013, Sigrid Schüßler. Nach einer Stunde Redebeiträgen führte Beisicht die Demonstration über die Hogesa-Strecke von 2014. Gegen eine Rednerin ist angeblich ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.

Start- und Anreisetreffpunkte für den 25.10.

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

+++ WICHTIGE INFORMATIONEN +++ WIR GEHEN DAHIN WO DIE NAZIS SIND! Es ist immer noch unklar wo die Nazis ihre Kundgebung oder Demonstration am 25.10. durchführen werden. Da noch Gerichtsverfahren laufen kann es sein, dass sich dies erst kurz vorher entscheiden wird. Fest steht aber schon jetzt: Wir wollen den Naziaufmarsch verhindern und deshalb gehen wir dahin wo die Nazis sind! Im Augenblick gibt es Anzeichen dafür, dass die Nazi-Kundgebung am Barmer Platz (Deutz) stattfinden soll. In diesem Fall wird unsere Kundgebung NICHT am Bahnhofsvorplatz, sondern am Ottoplatz (Bahnhof Köln Messe/Deutz) stattfinden. Beginn: 11:00 UHR Achtet auf Ankündigungen! ANREISEPUNKTE FÜR KÖLN Wir wollen gemeinsam den Naziaufmarsch blockieren und verhindern! Dazu ist es sehr wichtig dass wir GEMEINSAM und geschlossen anreisen, um handlungsfähig zu sein und uns vor Übergriffen von Nazis schützen zu können! Nutzt daher unbedingt folgende Start- und Anreisepunkte.

Kein Comeback der Nazi-Hools von HoGeSa

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Erste Übersicht der geplanten Aktionen Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ will am Sonntag, den 25.10. den Aufmarsch von Nazihooligans verhindern. Sie sollen keinen Meter weit kommen. Wir rufen deshalb dazu auf um 11.00h zum Bahnhofsvorplatz zu kommen. Es gibt weitere Proteste und Demos an diesem Tag gegen HOGESA. Mit den verschiedenen Bündnissen zusammen wollen wir den Nazis den Raum nehmen, sie umzingeln und verhindern, dass sich ein ähnlicher Aufmarsch wie letztes Jahr wiederholen kann. Hier möchten wir Euch einen ersten Überblick über die verschiedenen Protestaktionen an diesem Tag geben. Treffpunkte und Uhrzeiten: 11:00 Uhr = Köln HBf. / Ausgang Domseite. Hier plant das Bündnis „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ eine Kundgebung mit anschließender Demonstration. [Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis & Kein Veedel für Rassismus] 12:00 Uhr = Start der Kundgebung an der Kirche St. Kunibert mit anschließender Demonstration [Köln stellt sich quer & AG Arsch Huh] 12:00 Uhr = Musikgruppen sind dazu eingeladen an der Eigelsteintorburg zu musizieren. 14:30 Uhr = Bühnenprogramm der „AG Arsch Huh“ auf der Bühne an der Weidengasse/Ecke Eigelstein …

Frisch machen gegen HoGeSa

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Ihr habt Lust aktiv zu werden gegen HoGeSa und deren Sinnesgenossen? Bei den folgenden Veranstaltungen habt ihr die Möglichkeit. Klickt rein: Vorbereitungstreffen für den Protest gegen HoGeSa Aktionskonferenz von „Kein Veedel für Rassismus“ Infos zum 25.10. / Facebook-Veranstaltung: Kein Comeback von HoGeSa

Grabenkrieg eskaliert – „Pro NRW“ demontiert sich selbst

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Mit einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.

Faschos kriegen Kette

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

1. Mai 2015, Köln. 250 AntifaschistInnen blockierten heute am 01.Mai ab 16:00 h die Zugänge zum Hauptbahnhof am Breslauer Platz und hinderten eine Gruppe von ca. 40 Neonazis daran, zu einer Demonstration nach Essen zu fahren. „Die Rechte“ hatte den Breslauer Platz als Sammlungspunkt für die gemeinsame Fahrt herausgegeben. Sichtlich überrascht waren die ersten Neonazis um Sven Skoda und Jan Fartas, als sie der Menge am Bahnhof gegenüber standen. Die ebenso überraschte Polizei hatte erhebliche Mühe, ausreichend Kräfte zusammen zu ziehen. Erst nach einer Dreiviertelstunde kam die Verstärkung der Einsatzbereitschaft aus Brühl und konnte die Neonazis um 17:00 h schließlich in einem Bus zum Bahnhof Mülheim fahren. Der weitere Verbleib ist zum jetzigen Zeitpunkt unklar, ein längerer Bericht folgt.