Alle Artikel mit dem Schlagwort: Rechtspopulismus

Das ist alles nur geklaut…

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Wer braucht noch Daily Soaps, wir haben ja Pro NRW.Vor dem Bonner Amtsgericht kam es gestern auf den Tisch: Der ehemalige Bonner Ratsherr für Pro NRW, Detlef Schwarz, hatte 2014 sein Ratsmandat an Christopher von Mengersen verkauft. In einer schriftlichen Vereinbarung hatten die beiden festgelegt, dass Schwarz bis zum Ende der Ratsperiode monatlich 560,- € von von Mengersen bekommt, also ca. 30.000,-€. Nicht schriftlich festgelegt, aber ganz offensichtlich so vereinbart hatten die beiden, dass Schwarz dafür sein Ratsmandat an von Mengersen abtritt. Das Problem: Nach der ersten Rate stellte von Mengersen seine Zahlungen ein, worauf Schwarz nun vor Gericht zog, um das ausstehende Geld einzutreiben. Für den Richter des Amtsgerichtes war die Sache allerdings klar:„Für mich ist das ein Mandatsverkauf“, so Richter Stollenwerk, und damit sittenwidrig. Der Klage von Schwarz wird demnach nicht stattgegeben, das Urteil wird am 03.02. 2016 gefällt. Ob dieser Kuhhandel für von Mengersen noch weitere Konsequenzen hat, wird nach Auskunft des Stadt-Vizesprechers nach Erhalt des Urteils geprüft werden.

Pro-NRW versinkt im Chaos – Parteiausschlussverfahren gegen Dominik Roeseler

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Es geht zu wie in einer schlechten Seifenoper bei Pro NRW. Auf der Vorstandssitzung am 10.02.16 muss es heiß hergegangen sein. Beleidigungen, verbale und körperliche Attacken zwischen Bastian Pufal, Horst Roeseler und anderen Pro NRWlern waren offen-sichtlich eskaliert. Hier ein Auszug aus Dominik Roeselers Schilderungen: „Und gestern war es also wieder Bastian Pufal, der Vorstandsmitglieder in übelster Art und Weise beschimpfte, bespuckte und körperlich anging. Aus einem beiläufigen Gespräch nach der Vorstandssitzung heraus eskalierte Pufal eruptiv und beleidigte das Vorstandsmitglied Holm Teichert u.a. als „Hurensohn“ und drohte mit Gewalt. Kurze Zeit später rannte er im manischen Wahnsinn durch die Geschäftsstelle und brüllte lauthals in übelster Gossenmanier herum. Dabei rief er auch antisemitische Parolen.

Es knallt schon wieder bei „Pro NRW“

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Es hat mal wieder geknallt bei „Pro NRW“, wohl im wahrsten Sinne des Wortes. Heute schreibt Dominik Horst „Hogesa“ Roeseler auf seiner Facebook-Seite: +++EKLAT NACH PRO NRW-Vorstandssitzung+++ „Heute ist es erneut zu einem Eklat mit Handgreiflichkeiten und wüsten Beschimpfungen gekommen. Wieder war es nach einer Vorstandssitzung. Wieder war es Bastian Pufal. Und wieder unterlässt es der Parteivorsitzende Markus Beisicht die Konseqzenzen zu ziehen. Ich werde jetzt eine Nacht darüber schlafen und mich morgen im Laufe des Tages ausführlich zu Wort melden. Fakt ist: In dieser Art und Weise sowie mit diesem Vorsitzenden geht es nicht weiter.“ Wir dürfen gespannt sein, wer am Ende übrig bleibt. Übernimmt Roeseler das Ruder bei „Pro NRW“ oder schmeißt Beisicht ihn raus und macht mit seinen letzten 5 Getreuen weiter? So oder so, es macht Spaß zuzusehen, wie „Pro NRW“ (endlich) untergeht.

4000 gegen Sexismus und Rassismus

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Um 12h begann die Kundgebung des Antifaschistischen Aktionsbündnisses „Köln gegen Rechts“ mit einigen tausend Teilnehmer/innen. Um 13h stießen etwa 1000 Frauen vom Flashmob „Gegen Männergewalt“ dazu. Zahlreiche Rednerinnen verurteilten die sexuellen Übergriffe an Silvester in Köln. Sie machten deutlich, dass sexuelle Gewalt von Männern nicht an Herkunft und Religion gebunden ist und kritisierten ausdrücklich den Versuch von Pegida und anderen Rassisten/innen die Empörung über die sexuellen Übergriffe für rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Auf der anderen Seite des Breslauer Platzes versammelten sich etwa 1300 Pegidas, die ihr sexistisches Weltbild mit Parolen wie „Antifa Hurensöhne“ auf den Punk brachten. Die Pegida Versammlung bestand zum größten Teil aus Nazis und Hooligans aus dem Hogesa Spektrum. Viele der Teilnehmer waren betrunken und äußerst aggressiv. Der Demonstrationszug der Nazis wurde nach etwa 300 Metern von der Polizei wegen Böllerwürfen und Vermummung gestoppt. Es kam zu zahlreichen Flaschenwürfen auf die Polizei und einem Wasserwerfereinsatz. Die Demo wurde daraufhin aufgelöst. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ beendete seine Kundgebung mit einer Demonstration von über 1000 Leuten zum Westbahnhof. Wir freuen uns, dass so …

Grabenkrieg eskaliert – „Pro NRW“ demontiert sich selbst

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Mit  einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und  der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.   

Esch heißt Flüchtlinge willkommen

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Am Montag, den 23.2.15, fand im Gymnasium Pesch eine Bürgerversammlung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Esch statt. Bis Anfang 2016 sollen am Rand von Esch Wohnungen für 150 Menschen in Containerbauweise für maximal 5 Jahre errichtet werden. Mehrere Hundert Leute strömten herbei. Städtischerseits war Sozialdezernentin Reker, das Wohnungsamt, Caritas/Flüchtlingsrat und das Schulamt vertreten. Frau Reker scheint mittlerweile einen Rhetorikkurs besucht zu haben und war sichtlich im Wahlkampf, weit weniger bürokratisch als früher, und entschlossen: „hier geht es nicht um das ob, sondern um das wie…“.  

Auf nach Düsseldorf – Weg mit „Dügida“!

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

„Kögida“ ist Geschichte – das haben wir mit unserer erfolgreichen Mobilisierung geschafft und in Köln somit erstmal Ruhe. Aber leider ist das Problem damit noch nicht vom Tisch. In Düsseldorf sind weiterhin jeden Montag Aufmärsche von „Dügida“ geplant, organisiert von Melanie Dittmer (Pro NRW) und ihrer Nazi- und Hooligan-Truppe. Düsseldorf braucht unsere Unterstützung, damit bald auch in ganz NRW Schluss ist mit rassistischen Aufmärschen a la „Kögida, Dügida, Pegida“, oder wie auch immer sie heißen mögen. Deshalb wollen wir am Mo. 09.02.15 mit möglichst vielen Menschen nach Düsseldorf fahren, um die Anti-Dügida-Aktionen zu unterstützen. Treffpunkt: 17:30 h Köln HBF, Abfahrt 17:49 h Facebookveranstaltung HIER +++Achtet auf weitere Ankündigungen+++

Streetparty „Kögida wegbassen“ erfolgreich

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Über 500 Menschen nahmen am 28.01. an der antifaschistischen Streetparty „Kögida wegbassen“ des “ Bündnis gegen Rechts“ teil, nachdem „Kögida“ den Aufmarsch „krankheitsbedingt“ abgesagt hatte. Mit einer Samba-Trommelgruppe, den Liedern der „ Pappnasen gegen Rechts“ und guter Musik des „Saint Riverside Soundsystems“ herrschte allerbeste Stimmung auf dem Bahnhofsvorplatz. Allein eine 9-köpfige Gruppe um den stadtbekannten Neonazi Jan F. versuchte zum Bahnhofsvorplatz vorzudringen, wurde aber von der Polizei eingekesselt. Klaus Lober, Bündnis „Köln gegen Rechts: „Dass trotz der Absage von „Kögida“ und trotz des schlechten Wetters noch so viele Menschen an unserer Streetparty teilgenommen haben, ist ein großartiges Zeichen. Sollte „Kögida“ in den nächsten Wochen doch noch in Köln aufmarschieren wollen, werden wir erneut mobilisieren. Der heutige Abend hat gezeigt, dass in Köln jede Menge Menschen die Nase gestrichen voll haben von „Kögida“.                                

Rassismus wegbassen! Love Music – Hate Kögida

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Nächsten Mittwoch wollen die Kögida-Nazis wieder in Köln aufmarschieren, für nächste Woche haben sich bereits jetzt schon deutlich mehr Rassist*innen angekündigt. Rassist*innen und Nazis fühlen sich in Köln ganz offensichtlich wohl. Ungestraft kann mensch hier den Hitlergruss zeigen, Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen angreifen und in Polizeibegleitung vermummt herumlaufen. Die Taktik der Polizeiführung und des Polizeipräsidenten Albers: Lassen wir die Nazis mal machen…  

„Kögida“ = „Pro Köln/Pro NRW“ + Neonazis + Nazi-Hooligans (Hogesa)

Veröffentlicht von Redaktion Kein Veedel fuer Rassismus

Langsam bekommt „Kögida“ = „Pro Köln“ wohl doch kalte Füße. Zu deutlich haben die letzten Aufmärsche gezeigt, was Kögida ist: Neben der „Pro Köln/Pro NRW“-Führungsriege und der üblichen Handvoll „Pro Köln“-RentnerInnen mobilisiert „Kögida“ ausschließlich Neonazis und extrem rechte und gewaltbereite Hooligans aus dem „Hogesa“-Spektrum. Da das auf Dauer schlecht für’s Image ist: heißt es in dem „Kögida“-Aufruf für den 28.01.: „WICHTIGE HINWEISE FÜRS NÄCHSTE MAL: Wir sind das Volk und das wollen wir auch artikulieren. Dazu gehören auch ‚Sprechchöre‘ – keine Frage. Allerdings sind wir eine überparteiliche und bürgerliche Protesform der Mitte und keine Hooligan-Veranstaltung… Sprechchöre für irgendwelche Parteien, aber auch solche wie „wir sind hier, wir sind da – Hogesa“ oder „damals wie heute – Hogesa-Leute“ oder „linkes Gezeter – 9 Millimeter“ sind völlig deplaziert und nicht Teil der „Kögida“-Bewegung…