Alle Artikel mit dem Schlagwort: Köln

Türkische FaschistInnen marschierten durch Kölner Innenstadt

12.04.2016, Köln. Circa 300 türkische FaschistInnen marschierten am vergangenen Sonntag durch die Kölner Innenstadt und versuchten immer wieder, eine Gegendemonstration türkischer, kurdischer und deutscher Gruppen anzugreifen. Eine bisher unbekannte »Initiative Friedensmarsch für die Türkei-AYTK (Europäische Neue Türken Komitee – Avrupa Yeni Türkler Komitesi)« – hatte die Demonstration unter anderem in Köln organisiert. Während die deutschsprachige Überschrift des Aufrufs „Protest gegen den Terror der PKK und des IS“ hieß, war der türkische Slogan schon erheblich deutlicher:“Alles für das Vaterland – Märtyrer sind unsterblich – Das Vaterland ist unteilbar“. So war ein Großteil der TeilnehmerInnen den faschistischen „Grauen Wölfen“ zuzuordnen, wie immer wieder durch Handzeichen signalisiert wurde. Ein chaotischer Polizeieinsatz führte mehrfach dazu, dass die rechte Demonstration in die Nähe der GegendemonstrantInnen gelang, die immer wieder mit Flaschen beworfen wurden, ohne dass die Polizei eingriff. Festnamen wurden allerdings reichlich auf Seiten der linken DemonstrantInnen getätigt. Gegen 18:00 Uhr wurde die äußerst aggressive Demonstration der türkischen Rechten von der Polizei Richtung Ebertplatz abgedrängt.

Das ist alles nur geklaut…

Wer braucht noch Daily Soaps, wir haben ja Pro NRW.Vor dem Bonner Amtsgericht kam es gestern auf den Tisch: Der ehemalige Bonner Ratsherr für Pro NRW, Detlef Schwarz, hatte 2014 sein Ratsmandat an Christopher von Mengersen verkauft. In einer schriftlichen Vereinbarung hatten die beiden festgelegt, dass Schwarz bis zum Ende der Ratsperiode monatlich 560,- € von von Mengersen bekommt, also ca. 30.000,-€. Nicht schriftlich festgelegt, aber ganz offensichtlich so vereinbart hatten die beiden, dass Schwarz dafür sein Ratsmandat an von Mengersen abtritt. Das Problem: Nach der ersten Rate stellte von Mengersen seine Zahlungen ein, worauf Schwarz nun vor Gericht zog, um das ausstehende Geld einzutreiben. Für den Richter des Amtsgerichtes war die Sache allerdings klar:„Für mich ist das ein Mandatsverkauf“, so Richter Stollenwerk, und damit sittenwidrig. Der Klage von Schwarz wird demnach nicht stattgegeben, das Urteil wird am 03.02. 2016 gefällt. Ob dieser Kuhhandel für von Mengersen noch weitere Konsequenzen hat, wird nach Auskunft des Stadt-Vizesprechers nach Erhalt des Urteils geprüft werden.

Pro-NRW versinkt im Chaos – Parteiausschlussverfahren gegen Dominik Roeseler

Es geht zu wie in einer schlechten Seifenoper bei Pro NRW. Auf der Vorstandssitzung am 10.02.16 muss es heiß hergegangen sein. Beleidigungen, verbale und körperliche Attacken zwischen Bastian Pufal, Horst Roeseler und anderen Pro NRWlern waren offen-sichtlich eskaliert. Hier ein Auszug aus Dominik Roeselers Schilderungen: „Und gestern war es also wieder Bastian Pufal, der Vorstandsmitglieder in übelster Art und Weise beschimpfte, bespuckte und körperlich anging. Aus einem beiläufigen Gespräch nach der Vorstandssitzung heraus eskalierte Pufal eruptiv und beleidigte das Vorstandsmitglied Holm Teichert u.a. als „Hurensohn“ und drohte mit Gewalt. Kurze Zeit später rannte er im manischen Wahnsinn durch die Geschäftsstelle und brüllte lauthals in übelster Gossenmanier herum. Dabei rief er auch antisemitische Parolen.

4000 gegen Sexismus und Rassismus

Um 12h begann die Kundgebung des Antifaschistischen Aktionsbündnisses „Köln gegen Rechts“ mit einigen tausend Teilnehmer/innen. Um 13h stießen etwa 1000 Frauen vom Flashmob „Gegen Männergewalt“ dazu. Zahlreiche Rednerinnen verurteilten die sexuellen Übergriffe an Silvester in Köln. Sie machten deutlich, dass sexuelle Gewalt von Männern nicht an Herkunft und Religion gebunden ist und kritisierten ausdrücklich den Versuch von Pegida und anderen Rassisten/innen die Empörung über die sexuellen Übergriffe für rassistische Hetze zu instrumentalisieren. Auf der anderen Seite des Breslauer Platzes versammelten sich etwa 1300 Pegidas, die ihr sexistisches Weltbild mit Parolen wie „Antifa Hurensöhne“ auf den Punk brachten. Die Pegida Versammlung bestand zum größten Teil aus Nazis und Hooligans aus dem Hogesa Spektrum. Viele der Teilnehmer waren betrunken und äußerst aggressiv. Der Demonstrationszug der Nazis wurde nach etwa 300 Metern von der Polizei wegen Böllerwürfen und Vermummung gestoppt. Es kam zu zahlreichen Flaschenwürfen auf die Polizei und einem Wasserwerfereinsatz. Die Demo wurde daraufhin aufgelöst. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ beendete seine Kundgebung mit einer Demonstration von über 1000 Leuten zum Westbahnhof. Wir freuen uns, dass so …

Lautstark gegen „Pro NRW“

150 AntifaschistInnen verhinderten heute auf dem Bahnhofsvorplatz, dass „Pro NRW“ die Vorfälle von Sylvester für rassistische Hetze nutzen konnte. Die Kundgebung der 5 angereisten Pro NRWlerInnen um Christopher von Mengersen ging im Lärm der GegendemonstrantInnen unter. Das können wir schnell abhaken. Jetzt heißt es, am Samstag gegen „Pegida NRW“ auf die Straße zu gehen. Denn leider ist zu befürchten, dass diese Demonstration Spektren übergreifend eine große Zahl von Neonazis und extrem rechten Hooligans nach Köln lockt. Kommt am Samstag um 13:00 h zum Bahnhofsvorplatz. Sagt euren Freundinnen und Freunden Bescheid! NEIN zu rassistischer Hetze – Nein zu sexualisierter Gewalt Infos zu Samstag HIER.  

Markus Beisicht ohne Rückhalt bei „Pro NRW“ – übernimmt Roeseler das Ruder?

Nun scheinen sich auch die letzten verbliebenen Getreuen von „Pro NRW“-Chef Markus Beisicht abzuwenden. Nach der Spaltung von „Pro NRW“ und „Pro Köln“ wegen der versiebten Kommunalwahl 2014 war bei „Pro NRW“ und Beisicht nur noch ein kleines Häuflein von Aktivisten verblieben. „Pro Köln“ und fast alle ehemaligen „Pro NRW“-Landesverbände hatten sich auf die Seite von Manfred Rouhs „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ geschlagen. Einer der Hauptaktivisten von „Pro NRW“, Horst Dominik Roeseler, der u.a. die letzten beiden Hogesa-Aufmärsche in Köln organisiert hatte, brachte „Pro NRW“ immer weiter auf Neonazi- und Hogesa-Kurs. Nun scheint sich auch Roeseler von Beisicht abzuwenden, wie Äußerungen auf seiner Facebook-Seite vermuten lassen. Roeseler entschuldigt sich dort öffentlich für eine Ausspähaktion des noch oder ehemaligen „Pro NRW“-Aktivisten Sebastian Pufal.  

Kein Comeback von HoGeSa

Zum Jahrestag der HoGeSa-Demo in Köln mobilisieren Hooligans und Nazis erneut bundesweit zu einem Aufmarsch am 25.10.2015 nach Köln. Unter dem Motto „Der gleiche Ort – Die gleiche Demoroute – Die gleiche Uhrzeit – Köln 2.0“ruft der Pro NRW-ler und Anmelder vom letzten Mal, Dominik Roeseler, dazu auf, nach Köln zu kommen. Schon Wochen vor dem Event haben weit über Tausend Personen auf Facebook ihr Kommen angesagt. Die Demonstration ist bei der Polizei angemeldet und in Hooligan- und Nazikreisen wird eifrig für eine Wiederholung der Randale vom letzten Jahr in derselben Größenordnung mobilisiert. Die rechten Hools wollen sich eine rassistisch aufgeladene Erlebniswelt schaffen, bei der sie die Straße dominieren. Sie versuchen, ihr „Wunder von Köln“, wie sie es nannten, zu wiederholen. Letztes Jahr: HoGeSa eskaliert  

Frisch machen gegen HoGeSa

Ihr habt Lust aktiv zu werden gegen HoGeSa und deren Sinnesgenossen? Bei den folgenden Veranstaltungen habt ihr die Möglichkeit. Klickt rein: Vorbereitungstreffen für den Protest gegen HoGeSa Aktionskonferenz von „Kein Veedel für Rassismus“ Infos zum 25.10. / Facebook-Veranstaltung: Kein Comeback von HoGeSa

Grabenkrieg eskaliert – „Pro NRW“ demontiert sich selbst

Mit  einer außerordentlichen Sitzung des Parteipräsi-diums von „Pro NRW“ am 14.05.2015 hat der schon länger währende Grabenkrieg einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Wiener und  der Landesgeschäftsführer Detlef Schwarz wurden “wegen grob parteischädigenden Verhaltens mit Ordnungsmaßnahmen belegt“. Nach einem von Melanie Dittmer, ebenfalls erst kürzlich gefeuertes „Pro NRW“-Vorstandsmitglied und „Dügida“-Organisatorin, veröffentlichten Protokoll wurde „mit sofortiger Wirkung das Ruhen der Mitgliedsrechte von Schwarz und Wiener beschlossen, gegen Wiener wird zudem ein Verfahren zur Amtsenthebung sowie für eine zweijährige Ämtersperre eingeleitet“. Kurz zusammengefasst: Wiener und Schwarz sind aus der Partei geflogen. Ein weiterer Beschluss dürfte das Ende von „Pro Köln“ bedeuten: „Das Präsidium beauftragt den Generalsekretär, in enger Kooperation mit „Pro Köln“ einen Kreisverband der Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Köln zu gründen, der sich der Vorbereitung der Landtagswahl 2017 in Köln widmen soll.“ In Köln soll also eine Parallelstruktur zur bestehenden Partei um Markus Wiener aufgebaut werden, um diese politisch an den Rand zu drängen.