Alle Artikel mit dem Schlagwort: AfD

Wahlkampfauftakt von „Kein Veedel für Rassismus“ gelungen

Über 100 Aktivistinnen von Kein Veedel für Rassismus radelten gestern aus verschiedenen Stadtteilen nach Porz, um dort unmissverständlich klar zu machen, dass der rassistische Wahlkampf der AfD weder in Porz noch in anderen Stadtteilen unwidersprochen bleiben wird. Einen Dank an Alle, die quer durch Köln und Umgebung das „Wahlkampfkommando“ begleiteten und zur Bruchlandung brachten und den AnwohnerInnen die klar ihren Unmut über die AfD äußerten.

Rassisten und Rechtspopulisten bei den EU-Wahlen keine Stimme geben – Europaweit!

Zur EU-Wahl 2019 In Köln und auch bundesweit ist die AfD die bedeutendste Partei im rechtspopulistischen und extrem rechten Spektrum. Diese rassistische Partei ist seit ihrer Gründung immer weiter nach rechts gerückt. Nach der Bundestagswahl 2017 werden beinahe täglich neue Skandale und Provokationen von Seiten der AfD bekannt. Sie hat sich auf Europa-Ebene mit der italienischen „Lega“ verbündet und wird dabei von dem US-Rechtsaußen Steve Bannon unterstützt, der eine gemeinsame „Bewegung“ der Rechtspopulisten in Europa anstoßen will. Beim Personal auf der Kandidatenliste steht auf Platz 2 der NRW-Vertreter Guido Reil. Für Bundesvorstandsmitglied Reil und den AfD-Parteichef Meuthen wurden jetzt in der Spendenaffäre wegen illegaler Wahlkampfhilfen aus 2016 die ersten Strafzahlungen von über 400.000 Euro fällig. Das AfD-Personal in Köln gibt sich gerne seriös und „sachorientiert“. Allerdings konnte z.B. der Kölner AfD-Abgeordnete Roger Beckkamp bei einer Veranstaltung im Bürgerhaus Kalk auf kritische Fragen aus dem Publikum zu Positionen im AfD-Wahlprogramm keine Antwort geben. Sein Auftritt bei der „Identitären Bewegung“ in Halle zeigte aber, dass ihm umso mehr an einer Zusammenarbeit mit rechtsextremen Gruppen liegt. So redet …

Workshop & Protest in Chorweiler

Die rassistische Partei AfD versucht jetzt Köln-Chorweiler schlecht zu reden: Wir wollen auch in Chorweiler keine rassistischen Aktivitäten hinnehmen! Deswegen laden wir Sie herzlich ein zur Informationsveranstaltung: „Warum die AfD keine demokratische Partei ist“ am Dienstag, den 17.April 2018, um 19:00 Uhr, im Bezirksrathaus Köln-Chorweiler, Pariser Platz | Bürgersaal 3. Die Teilnahme ist kostenfrei. [Wir weisen auf das Hausrecht hin: Rechtsextreme, rassistische, sexistische, antisemitische oder homophobe Äusserungen führen zum Ausschluss aus der Veranstaltung.] Am Mittwoch, den 18. April 2018, um 17:30 Uhr findet auf dem Pariser Platz eine Kundgebung statt mit einem anschließenden  Stadtspaziergang. Das Motto lautet: „Gegen die Hetze der AfD in Chorweiler“ Bei der Bundestagswahl haben von den 14.000 Einwohnern*innen aus Chorweiler nur 450 die AfD gewählt. Jetzt will die Partei Chorweiler als „Problemviertel“ schlechtmachen. Nachdem diese Hetze schon am Hauptbahnhof und am Ebertplatz gescheitert ist, versuchen sie es jetzt mit allerlei Aktivitäten in Chorweiler. Die AfD schimpft über „den Islam“, die „Asylbewerber“, meint aber eigentlich alle, deren Großeltern nicht Deutsche waren. Sie fänden es am besten, wenn nur noch spezielle „Deutsche“ Sozialleistungen erhielten. Im übrigen fordern sie knallharte …

Pro-NRW versinkt im Chaos – Parteiausschlussverfahren gegen Dominik Roeseler

Es geht zu wie in einer schlechten Seifenoper bei Pro NRW. Auf der Vorstandssitzung am 10.02.16 muss es heiß hergegangen sein. Beleidigungen, verbale und körperliche Attacken zwischen Bastian Pufal, Horst Roeseler und anderen Pro NRWlern waren offen-sichtlich eskaliert. Hier ein Auszug aus Dominik Roeselers Schilderungen: „Und gestern war es also wieder Bastian Pufal, der Vorstandsmitglieder in übelster Art und Weise beschimpfte, bespuckte und körperlich anging. Aus einem beiläufigen Gespräch nach der Vorstandssitzung heraus eskalierte Pufal eruptiv und beleidigte das Vorstandsmitglied Holm Teichert u.a. als „Hurensohn“ und drohte mit Gewalt. Kurze Zeit später rannte er im manischen Wahnsinn durch die Geschäftsstelle und brüllte lauthals in übelster Gossenmanier herum. Dabei rief er auch antisemitische Parolen.

AfD – und Tschüss

35 AfD-lerInnen verteilten heute auf dem Bahnhofsvorplatzvorplatz rassistische Propaganda unter dem Motto „Deutsche Staatsgrenzen schützen, Zuwanderung kontrollieren, Dublin konsequent umsetzen“. Antifaschistische Proteste gab es leider nur wenige, dafür aber kreative. Der Bahnhofsvorplatz wurde großflächig per Kreide mit Parolen gegen die AfD und gegen Rassismus bemalt.  

14.1. Gemeinsam gegen Terror und Rassismus

Aufruf des Bündnisses: Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis Wir trauern um die 17 Opfer des barbarischen Mordanschlags auf die Satire-Zeitung „Charlie Hebdo“ und einen jüdischen Supermarkt in Paris. Mutmaßlich sind djihadistische Terrorist*innen für das Massaker verantwortlich. Sicher war das Attentat aber ein Angriff auf die Pressefreiheit. Über Satire und Kritik an egal welcher Religion können wir unterschiedlicher Meinung sein. Nichts rechtfertigt aber einen derartigen mörderischen Anschlag gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Nur wenige Stunden nach dem Massaker in Paris sind deutsche Hassprediger zur Stelle, durch diese furchtbare Tat ihre rassistische Hetze ´gegen den Islam zu legitimieren. In unheiliger Meinungs-Allianz versammeln sich Pro Köln, NPD, PEGIDA, KÖGIDA um ihre menschenverachtenden Ansichten zu verbreiten. Sie fühlen sich bestätigt und spielen sich als angebliches Sprachrohr „des Volkes“ auf. Dabei unterscheiden sie sich in ihrem Gedankengut gar nicht so stark von djihadistischen Terrorist*innen. Beide teilen ein zutiefst reaktionäres Weltbild, das Menschen nach (realer oder zugeschriebener) Zugehörigkeit zu einer Kultur oder Religion unterscheidet und auf – oder abwertet. Beide teilen eine Vernichtungsideologie, die all diejenigen ausschalten will, die nicht …

Pegida – läuft nicht in Köln

Mindestens 12.000 Menschen setzten gestern ein eindrucksvolles und entschlossenes Zeichen gegen KögIdA. Die große Menge der GegendemonstrantInnen und entschlossene Blockaden verhinderten, dass die rassistische Demonstration durch Köln laufen konnte. Das klägliche Häuflein der 300 „Kögida“-AnghängerInnen musste sich mit einer Kundgebung auf dem Ottoplatz zufrieden geben, umzingelt von GegendemonstrantInnen. Nachdem am Kundgebungsplatz von „Kein Veedel für Rassismus“ an der Siegesstraße die ca. 5000 DemonstrantInnen die Fußgängerbrücke und Teile der Wegstrecke blockiert hatten und sich gegenüber der geplanten Wegstrecke postierten, war schnell klar: Pegida – läuft nicht in Köln. Leider gab es bei den friedlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams der DemonstrantInnen brutale Knüppel- und Pfeffersprayeinsätze der Polizei. Offensichtlich war es die eigentliche Polizeistrategie, „Kögida“ durch Köln laufen zu lassen. Der Entschlossenheit der DemonstrantInnen ist es zu verdanken, dass dies nicht durchgesetzt werden konnte. Nach der Beendigung der „Kögida“-Kundgebung zogen noch ca. 2000 Menschen von „Kein Veedel für Rassismus“- und „Köln stellt sich Quer“ über die Deutzer Brücke zum Roncalliplatz, exakt auf der von „Kögida“ geplanten Route. Hans Lober, Pressesprecher von „Kein Veedel für Rassismus“: „Mindestens 12.000 KölnerInnen …

BoDIGA, KöDIGA, DüDIGA

Rechtspopulisten, AfD’ler und organisierte Neonazis versuchen sich derzeit unter einem neuen Deckmäntelchen zu sammeln. Empfehlen möchten wir an der Stelle den aktuellen Artikel aus dem Blog NRW rechtsaußen. Am kommenden Montag den 15.12.14 wollen sich Rechtspopulisten und Neonazis in der Bonner Innenstadt unter dem Motto: „Bonn gegen die Islamisierung des Abendlandes!“ (BoGIDA) zu einem Aufmarsch versammeln. Dies gilt es zu verhindern. Unsere Freundinnen und Freunde von der Antifa Bonn/Rhein-Sieg rufen zu Gegenaktivitäten ab 17:30 Uhr auf. Zugtreffpunkt für eine gemeinsame Anreise aus Köln nach Bonn: 17:20 Uhr Köln HBF, Haupteingang

Antifaschistische Gruppen rufen zu Protest gegen Neonazi- und Hooligantreffen vor dem Kölner Dom auf

Der menschenverachtende Terror des sogenannten Islamischen Staates (IS) gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien sorgte in den letzten Tagen und Wochen weltweit für Entsetzten. Das nutzen Neonazis, Rechtspopulisten und Rassisten gezielt aus, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Am 26.10.2014 will das von extrem rechten Hooligans und organisierten Neonazis ins Leben gerufenen Netzwerk „Hooligans gegen Salafisten“ (HOGESA) ein Treffen in Köln abhalten. Die Veranstaltung soll vor dem Kölner Dom stattfinden – erwartet werden mehr als 1700 Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet. Wenn ihnen das gelingen sollte, wäre es die größte extrem rechte  Demonstration, die Westdeutschland seit Jahren erlebt hat. UNPOLITISCHE HOOLIGANS? Auch wenn sich die Organisatoren offiziell von Neonazis distanzieren, um auch unpolitische Hooligans und Fußballfans nach Köln zu mobilisieren, gibt es zahlreiche personelle und inhaltliche Überschneidungen mit der Neonazi-Szene. Bereits vor wenigen Wochen gab es ein Treffen von „HOGESA“ in Dortmund mit über 300 Teilnehmern.  

Flüchtlingsunterbringung in Worringen

Informationsveranstaltung der Stadt Köln vom 18.9.2014 Da ist die Stadt Köln in Worringen zunächst mit einem blauen Auge davon gekommen. Die kritischen Fragen und Anmerkungen der Anwesenden (inklusive von Bezirksbürgermeister Zöllner) zu den Containerbauten für Flüchtlinge, der Belegung und den möglichen Alternativen wurden nur teilweise und auch dann größenteils nur vage beantwortet, aber der befürchtete Aufstand blieb aus. Auf dem schwach besetzten Podium (es fehlten z.B. Sozialdezernentin Frau Reker und Herr Krücker von der Caritas für den Runden Tisch, die bisher immer präsent waren) war vor allem Herr Ferber (Amt für Wohnungswesen, Stadt Köln) zuständig für die Vorstellung und geforderten Antworten. In Fragen der Flüchtlingsunterbringung scheint sich Routine einzustellen: vorhandene und erwartete, steigende Zahlen von Flüchtlingen und Unterbringungskapazitäten in Köln sind mittlerweile bekannt. Es bestehen dennoch große Schwierigkeiten, die Leitlinien für dezentrale Wohnungen einzuhalten und neue Standorte zu finden.  Auf Worringen bezogen sind zudem die Fragen nach einer angemessenen Anzahl von Sozialarbeitern und der wetterfeste, adäquate Aufbau der Unterkünfte für die Flüchtlinge zu klären (Sportplatz oder Schule).