So richtig in die Hose gingen heute drei rechte Veranstaltungen in Köln. Am Vormittag versuchte sich die AfD mit einem Stand in Rodenkirchen. Zu ihrem Ärger waren allerdings 10 Minuten nach dem Aufbau Aktivist*innen von Kein Veedel für Rassismus vor Ort und umringten den Stand. Damit war es mit der Öffentlichkeitswirksamkeit vorbei, was auch der sichtlich genervte AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Christer Cremer nicht mehr ändern konnte.
Hol dir den „Braunen Sack“ oder alternativ eine Tüte. Stell dich neben den Stand der AfD und fordere die Passanten*Innen auf, den rassistischen Müll direkt bei dir zu entsorgen. Am besten du machst diese Aktion mit 3-4 Freunden*innen/Bekannten. Mache ein Foto von von der Aktion und sende es an: kontakt@kvfr.de
– zum Aufmarsch von HoGeSa und den Ausschreitungen von ca. 4000 rechten Hooligans und Neonazis – und der Gegenkundgebung (1200 Teilnehmer*innen) von „Kein Veedel für Rassismus“ am 26.10.2014 Die Kundgebung von „Kein Veedel für Rassismus“ begann um 14:00 Uhr, verlief absolut friedlich und wurde mit einer geschlossenen Demonstration um 16:30 Uhr durch die Stadt bis zum Friesenplatz beendet. Auf der Kundgebung selber wiesen verschiedene Redner*innen – u.a. von „kein mensch ist illegal“, „Kein Veedel für Rassismus“ der Initiative „Keupstraße ist überall“, ver.di, VVN , des Antifa AK u.a. auf den rassistischen und gewaltbereiten Charakter von Ho.Ge.Sa. hin. Außerdem gab es ein Musikprogramm, Stefan Brings trat mit einem Wortbeitrag auf. Unsere Kundgebungsleitung machte die Polizei mehrere Male darauf aufmerksam, dass Hool-/Nazigruppen unsere Kundgebung stören und angreifen wollten. Eine Reihe unserer Teilnehmer*innen postierte sich daraufhin mit Transparenten vor den Bahnhofseingängen zum Schutz unserer Kundgebung.
Informationsveranstaltung der Stadt Köln vom 18.9.2014 Da ist die Stadt Köln in Worringen zunächst mit einem blauen Auge davon gekommen. Die kritischen Fragen und Anmerkungen der Anwesenden (inklusive von Bezirksbürgermeister Zöllner) zu den Containerbauten für Flüchtlinge, der Belegung und den möglichen Alternativen wurden nur teilweise und auch dann größenteils nur vage beantwortet, aber der befürchtete Aufstand blieb aus. Auf dem schwach besetzten Podium (es fehlten z.B. Sozialdezernentin Frau Reker und Herr Krücker von der Caritas für den Runden Tisch, die bisher immer präsent waren) war vor allem Herr Ferber (Amt für Wohnungswesen, Stadt Köln) zuständig für die Vorstellung und geforderten Antworten. In Fragen der Flüchtlingsunterbringung scheint sich Routine einzustellen: vorhandene und erwartete, steigende Zahlen von Flüchtlingen und Unterbringungskapazitäten in Köln sind mittlerweile bekannt. Es bestehen dennoch große Schwierigkeiten, die Leitlinien für dezentrale Wohnungen einzuhalten und neue Standorte zu finden. Auf Worringen bezogen sind zudem die Fragen nach einer angemessenen Anzahl von Sozialarbeitern und der wetterfeste, adäquate Aufbau der Unterkünfte für die Flüchtlinge zu klären (Sportplatz oder Schule).
13.09.2014, Rodenkirchen/Marienburg. Heute früh trafen sich über 60 Antifaschist/innen in Rodenkirchen und gingen zum Veranstaltungsort des Parteitages der Kölner Alternative für Deutschland (AfD), um ihren Protest gegen deren Nationalismus, Sexismus, Homophobie, Rassismus und Elitendenken zum Ausdruck zu bringen. Immer wieder versucht sich die Partei AfD von dem Label „rechtsradikal“ abzugrenzen. Jedoch tickt die Mitgliedschaft anders. Beim heutigen Parteitag kamen ca. 15 Mitglieder der AfD. Einem Mitglied fiel aus Versehen eine Unterlagenmappe hin, so dass ein Flyer von „Pro NRW“ heraus fiel. Also doch der Wolf im Schafspelz? Wir kamen mit den Sportler/innen vor Ort ins Gespräch und gewährten einen reibungslosen Zu- und Abgang zum Sportgelände. Schließlich war es nicht unser Ziel, diesen Ablauf zu stören. Viele Eltern und Sportler/innen lobten das Engagement gegen die Rechtsaußen-Partei. Als uns ein Vorstandsmitglied des Marienburger Sport- Club bat, das Privatgrundstück zu verlassen, kamen wir der Aufforderung nach. Zu dem Zeitpunkt kamen sichtbar keine weiteren Parteimitglieder mehr an.
Liebe Mitstreiter*innen, angesichts einer anhaltend langen Reihe von Flüchtlingen in ganz Europa selbst organisierter Proteste und Kämpfe gegen ihre Rechtlosigkeit und die Abschottungs- und Abschiebepolitik der europäischen Staaten machen wir uns seit längerer Zeit Gedanken darüber, wie wir auch in Köln die von dieser Politik Betroffenen ansprechen und mit ihnen in Kontakt und Austausch treten können. Denn wenn auch in Köln die kommunale Abschreckungspolitik vergangener Jahre Geschichte ist, leiden Geflüchtete auch in Köln unter ähnlichen Problemen wie andernorts: ungerechte Asylverfahren, Angst vor Abschiebung usw. Mit dem Anstieg der Zahl neu ankommender Geflüchteter hat sich die schlechte und beengte Wohnungssituation für viele noch einmal verschärft. Und dennoch gibt es hier kaum Ansätze selbst organisierten Widerstands, gibt es nur sehr vereinzelte persönliche Kontakte zu ihnen.
Bei den Informationsveranstaltungen der Stadt Köln in Blumenberg und Worringen geht es – wie bisher – darum, wegen aufkommender Proteste der Bevölkerung eine bessere Akzeptanz neuer Flüchtlingsunterkünfte zu erreichen, indem ein fertiges Konzept (Details zu Lage, Größe und Ausstattung sowie Zeitplan) erläutert und Fragen der Besucher beantwortet werden, um vor allem Bedenken zu zerstreuen bzw. Sorgen zu beschwichtigen. Aus unserer Sicht hat diese Vorgehensweise nur teilweise die erwünschten Erfolge erzielt. Die Kampagne „kein Veedel für Rassismus“ fordert wie viele andere Akteure die Erfüllung der Leitlinien zur Unterbringung für Geflüchtete, die humanere Lebensbedingungen in Wohnungen schafft, eine gute Nachbarschaft ermöglichen und dadurch nicht zuletzt den offenen und latenten Rassismus in der Gesellschaft abbauen hilft. Ansätze von „Willkommenskultur“ aufzubauen, wurde bei bisherigen Unterkünften im wesentlichen den z.T. spontan entstandenen AnwohnerInitiativen überlassen – und diese fühlen sich nicht selten von der Stadt oder den jeweiligen Trägern der Unterkünfte behindert. Auch (zukünftigen) Bewohner/innen der Unterkünfte wird nicht auf Augenhöhe begegnet, indem sie etwa zu den Informationsterminen eingeladen werden und indem sie ein Mitspracherecht bei ihren Lebensbedingungen haben. Informationen zum …
„Pro Köln“ hat nur noch 2,59% Stimmenanteile bei der Kommunalwahl erreicht und verliert damit den Fraktionsstatus. D. h. unter anderem, dass „Pro Köln“ keine Fraktionsräume mehr bekommt und keine Gelder für Mitarbeiter. Damit fällt ihre gesamte Infrastruktur weg und die Hoffnung auf Pöstchen und Geld, für viele „Pro KölnerInnen“ wohl der größte Anreiz für ihr Engagement. Einige Faktoren haben zu diesem Misserfolg beigetragen. Zunächst die Kandidatur der Alternative für Deutschland (AfD), die mit 3,6% in den Stadtrat einzieht. Die AfD dürfte „Pro Köln“ einige Stimmen geklaut haben. Ein weiterer Grund ist der Betrugsprozess gegen die bisherige Stadtratsfraktion von „Pro Köln“ wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs. Dass der „Pro Köln“-Slogan „Wer betrügt, der fliegt“, am besten auf die eigene Partei passt, hat wohl auch der/die Dümmste bemerkt.
ihr habt massenhaft diese Seite angeklickt und geholfen, die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ zu verbreiten. Das ist großartig. So ist es uns bisher gelungen, den Wahlkampf von „Pro Köln“ zu einem mittleren Desaster zu machen. Aber jetzt seid ihr alle gefragt: „Pro Köln“ betreibt diesen Wahlkampf mit extrem rassistischen Parolen wie „Wut im Bauch, lass es raus“, „Angsttraum Stadt – Wir haben’s satt“ (mit durchgestrichener Moschee) oder „Bürgermut stoppt Asylantenflut“. Wie wir verstehen viele das als eine direkte Aufforderung zu rassistischer Gewalt. Mit diesen Parolen wollen „Pro Köln“ und „Pro NRW“ am 23.05. als Wahlkampfabschlusskundgebung mit einer „Lichterkette“ vor zwei Flüchtlingsunterkünfte in Köln-Riehl ziehen. Viele von uns erinnern sich an die Zeit vor 20 Jahren, als ähnliche Parolen dazu führten, dass fast täglich Unterkünfte von AsylbewerberInnen oder Häuser von MigrantInnen brannten, und es Dutzende Tote gab. Das ist den führenden Köpfen von „Pro Köln“ sehr wohl bewusst, schließlich hatten einige von ihnen Anfang der 90er Jahre u.a. beste Kontakte ins Millieu der Attentäter von Solingen. „Pro Köln“ spielt mit ihren Wahlslogans bewusst mit dem …
ACHTUNG – Neuer Treffpunkt: Kommt am Fr., 23.05.2014, ab 15:00 h massenhaft zum Riehler Gürtel / Esenbeckstraße. Lasst die Flüchtlinge nicht mit den RassistInnen von “Pro NRW” allein! Lautstark gegen den Aufmarsch von “Pro Köln/Pro NRW”! Es wurden mehrere Mahnwachen in Riehl angemeldet. Damit ihr einen besseren Überblick erhaltet, hier ein Kartenausschnitt. Die pink markierten Stellen sind unsere Standorte der Mahnwachen. Der Twitter-ticker lautet: @forCologne Infotelefon: 0157 54743798
